Unzutreffender Zeitungsbericht

Militärjustiz 3003 Bern, 14.02.2005 Chef Medien und Information P r e s s e m i t t e i l u n g Unzutreffender Zeitungsbericht Die «SonntagsZeitung» vom 13. Februar 2005 behauptet, dass ein Untersuchungsbericht der Militärjus-tiz zu den Misshandlungsvorwürfen eines österreichischen Soldaten die Armeeführung kritisiere. Diese Meldung ist falsch. In der Ausgabe vom13. Februar 2005 berichtet die «SonntagsZeitung» unter dem Titel «Misshandelter Soldat: Bericht kritisiert Armeeführung», dass der Untersuchungsbericht über die behaupteten Misshandlungen eines österreichischen Gefreiten durch SWISSCOY-Soldaten im März 2004 die Vorwürfe im Wesentlichen bestätigen würde. Ein gleichzeitig im Auftrag der Militärjustiz vom Kommandanten der Glarner Kantonspolizei erstelltes «Audit» solle zudem «erhebliche Führungs- und Ausbildungsprobleme» bei den SWISSCOY-Truppen festge-stellt haben. Der Gutachter fordere deshalb, dass «die Ausbildung und die Führung der Schweizer Truppen im Ausland generell überdacht werden» müsse. Der zuständige Untersuchungsrichter hält dazu folgendes fest: 1. Die vorläufige Beweisaufnahme wird erst in den nächsten Tagen abgeschlossen werden können, weshalb zur Zeit auch noch kein Untersuchungsbericht oder ein Entwurf von diesem vorliegt. Das Verhalten der Ar-meeführung ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens, weshalb der Schlussbericht auch keine Kritik an der Armeeführung enthalten wird. Ebenso wenig liegt zur Zeit ein Untersuchungsbericht vor, der die vom öster-reichischen Soldaten erhobenen Vorwürfe bestätigen oder widerlegen würde. 2. Der Kommandant der Glarner Kantonspolizei wurde vom Untersuchungsrichter als Sachverständiger einge-setzt. Die Auslandeinsätze der SWISSCOY im Balkan sind nicht Gegenstand des Gutachtens. Die Behaup-tung der «SonntagsZeitung», dass dieses «das schönfärberische Bild, das die Schweizer Armeeführung» über diese Einsätze zeichne, korrigiere, ist deshalb unzutreffend. 3. Die Militärjustiz hat nie einen Auftrag für ein «Audit» erteilt, in dem eine «Lagebeurteilung auf Grund des Zwischenfalls» vorzunehmen sei. Ein solches «Audit» liegt deshalb auch nicht vor. 4. Der Sachverständige dementiert zudem, sich gegenüber der «SonntagsZeitung» dahingehend geäussert zu haben, dass er «bei den SWISSCOY-Truppen erhebliche Führungs- und Ausbildungsprobleme festgestellt» habe. Ebensowenig habe er erwähnt, dass «die Führung der Schweizer Truppen im Ausland generell über-dacht werden» müsste oder dass der Schweiz «Kollateralschäden» drohten. Er verwahre sich gegen diese und andere ihm von der «SonntagsZeitung» unterstellte Äusserungen in aller Form. Zu den Ergebnissen der vorläufigen Beweisaufnahme veröffentlicht das Oberauditorat voraussichtlich am 17. Februar 2005 eine Pressemitteilung. Militärjustiz Chef Medien und Information EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT