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Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2004

Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2004

Der Gesamtwert der effektiven Ausfuhren von Kriegsmaterial im Jahre
2004 betrug 402,4 Millionen Franken (2003: 379,0 Mio. Fr.). Dies
entspricht einem Anteil von 0,27% (0,28%) der gesamten Warenausfuhr der
Schweizer Wirt-schaft. Die erneute Zunahme der Ausfuhren gegenüber dem
Vorjahr um 23,4 Millionen Franken oder 6,2% ist darauf zurückzuführen,
dass im Berichtsjahr grössere Bestellungen an gepanzerten
Landfahrzeugen oder Teilen dazu (Kat. KM 6) zur Auslieferung gelangten.

Rund 71,7% (Vorjahr 76,8%) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für
die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV)
bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimes (Gruppe
der Nuklearlieferländer, Australiengruppe,
Raketentechnologie-kontrollregime, Wassenaar Vereinbarung) angehören.
Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 63,0%
(Vorjahr: 68,3%) aller Exporte aus, nach Afrika 15,8% (8,7%), nach
Asien 12,4% (12,5%), nach Amerika 8,8% (9,8%) und nach auf Ozeanien
0,02% (0,4%). Die hauptsächlichsten Abnehmerländer waren Deutschland
mit einem Wert von 66,0 Millionen Franken, gefolgt von Botswana mit
60,8 Millionen Franken, Spanien mit 43,1 Millionen Franken, Irland mit
42,5 Millionen Franken und den Vereinigten Staaten von Amerika mit 34,0
Millionen Franken. Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial
gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen fast die Hälfte (42,4%;
Vorjahr: 30,1%) auf gepanzerte Landfahrzeuge (Kat. KM 6), 17,6% (20,6%)
auf Munition für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und 16,9%
(19,6%) auf Feuerleitgeräte (Kat. KM 5). Der Hauptgrund, dass
insbesondere Botswana, aber auch Spanien und Irland, so weit vorne in
der Statistik rangieren, ist auf die Ausfuhr von gepanzerten
Radfahrzeugen in diese Länder zurück zu führen. Auch dass Afrika seine
Einfuhren aus der Schweiz gegenüber dem Vorjahr nahezu ver-doppelt hat,
ist diesem Umstand zuzuschreiben.

Im Berichtsjahr wurden insgesamt 2193 Ausfuhrgesuche mit einem Wert von
1'171,5 Millionen Franken unterbreitet (2003: 2069 Gesuche im Wert von
995,5 Mio. Fr.). Davon wurden 2'175 Gesuche im Wert von 1170 Millionen
Franken be-willigt (2'053 Gesuche im Wert von 993,6 Mio. Fr.) und 18 im
Wert von 1,5 Millio-nen Franken (16 Gesuche im Wert von 1,9 Mio. Fr.)
nach 10 (12) verschiedenen Ländern abgelehnt.

Alle abgelehnten Gesuche dieser Berichtsperiode bezogen sich - wie
schon im Vorjahr - auf Hand- und Faustfeuerwaffen und dazugehörige
Bestandteile (Kat. KM 1) sowie Munition bzw. Munitionsbestandteile
(Kat. KM 3).

Die enorme Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und
jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären:
Einmal werden bewilligte Gesuche teilweise erst in der nächsten
Berichtsperiode zur Ausfuhr gelangen. Zudem werden bewilligte Gesuche
immer wieder nicht benutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht
zustande kommt oder der Kunde aus andern Gründen die Bestellung
aufschiebt oder annulliert. Auch werden für vorübergehende Ausfuhren
von Kriegsmaterial (wie z.B. für Reparaturen, Garantiearbeiten,
Ausstellungen, Vorführungen ) zwar Bewilligungen benötigt und erteilt,
die effektiven Ausfuhren werden aber in der Statistik nicht erfasst, da
sie später ja wieder in die Schweiz zurückgeführt werden. Nicht in der
Statistik erfasst wird schliesslich die Ausfuhr von Kriegsmaterial, das
im sog. Lohnveredlungsverkehr in der Schweiz bearbeitet wurde.

Voranfragen, mit denen sich Exporteure erkundigen, ob überhaupt eine
Ausfuhrbewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land
erhältlich wäre, wurden im Berichtsjahr in 60 (92) Fällen unterbreitet,
wovon 32 (39) nach 25 (31) Ländern ablehnend beantwortet worden sind.

Staatssekretariat für Wirtschaft
Kommunikation

Othmar Wyss Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen Exportkontrollen und
Sanktionen Tel. +41 (0)31 324 09 16