Bundesrat Blocher besucht Gefängnisse und Empfangszentren

Bern, 28.01.2005. Bundesrat Christoph Blocher hat heute nach kurzfristiger
Ankündigung das Flughafengefängnis Zürich-Kloten und das
Ausschaffungsgefängnis in Basel besucht. Den Empfangszentren für
Asylsuchende der beiden Städte stattete er bei dieser Gelegenheit
unangekündigt eine Stippvisite ab. Die Besuche bestätigten die Dringlichkeit
eines verschärften Asylgesetzes.

Der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements wollte sich vor Ort
ein Bild über Abläufe, Organisation, Logistik und Ressourcen machen.  Alle
besuchten Einrichtungen seien ordnungsgemäss geführt, stellte Bundesrat
Christoph Blocher zufrieden fest. Sowohl die Flughafentransitstelle für
Asylsuchende am Flughafen Zürich-Kloten sowie das Empfangszentrum in Basel
seien dank der rückläufigen Asylgesuche erfreulicherweise nur zu 50 Prozent
ausgelastet, folgerte er. Bundesrat Blocher wurde in seinen Besuchen darin
bestätigt, dass die Restrukturierung im Asylwesen notwendig ist. Das werde
sich auch finanziell positiv auswirken.

Die Ausschaffungsgefängnisse hingegen sind stark belegt. Das akzenturiere
die Rückschaffungsprobleme, namentlich nach Afrika, Russland und Georgien,
hielt der EJPD-Vorsteher nach seinen Besuchen fest. Abschliessend resümierte
er: "Die Aussprachen mit den Verantwortlichen bestätigen die Dringlichkeit
eines verschärften Asylgesetzes."

Der Besuch bot dem Vorsteher des EJPD die Gelegenheit, den Kontakt mit den
örtlichen Verantwortlichen zu pflegen und deren Anliegen zu besprechen. Es
ist ihm ein Bedürfnis, einen autentischen Eindruck der Situation in den
Gefängnissen und Empfangsstellen zu gewinnen und die praktischen Aspekte
kennen zu lernen.

Weitere Auskünfte:

Livio Zanolari, Pressesprecher EJPD, Tel. 031 322 40 90