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WEF 2005: Subsidiärer Sicherungseinsatz der Armee

3003 Bern, 18. Januar 2005

Medieninformation

WEF 2005: Subsidiärer Sicherungseinsatz der Armee

Vom 17. bis 31. Januar leisten maximal 5500 Armeeangehörige einen
Assistenzdienst-Einsatz im Rahmen der Sicherheitsmassnahmen rund um das
World Economic Forum (WEF) 2005. Die Armee erbringt vor allem in den
Bereichen Sicherheit, Transport und Material subsidiär Leistungen zu Gunsten
der zivilen Behörden des Kantons Graubünden.

Bereits Anfang Jahr haben erste Armeeangehörige mit Aufbauarbeiten im
Bereich der Sicherheitsmassnahmen rund um das WEF 05 begonnen. Gestern ist
der Grossteil der Truppe eingerückt und bereitet sich derzeit in der
Einsatzbezogenen Ausbildung (EBA) auf den Einsatz vor. Damit hat für die
Armee auch der Assistenzdienst begonnen. Der Einsatz erfolgt nach dem
Subsidiaritätsprinzip, die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen
Behörden. Dabei entlastet die Armee die zivilen Behörden von einer Reihe von
Aufgaben, damit diese ihre eigenen Mittel konzentriert und gezielt zum
Einsatz bringen können.

Im Rahmen des Assistenzdienst-Einsatzes gelangen während des Jahrestreffens
des World Economic Forums 2005 in der Kernzone Davos nur die Profisoldaten
der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum
Einsatz. Ausserhalb Davos schützen Milizangehörige der Armee
Infrastruktureinrichtungen in den Bereichen Verkehr, Strom- und
Wasserversorgung. Dafür und für weitere Aufgaben wie Übermittlung und
Logistik kommen rund 3500 Armeeangehörige zum Einsatz.

Explizit nicht vorgesehen sind Einsätze im Ordnungsdienst, dieser ist
alleine Sache der Polizei. Die Truppe verfügt während des
Assistenzdienst-Einsatzes zur Erfüllung ihrer Aufgaben über
Polizeibefugnisse gemäss der "Verordnung über die Polizeibefugnisse der
Armee". Ausgeklammert bleiben allerdings die Bestimmungen, welche die
Durchsetzung des Auftrags mit Waffengewalt regeln. Diese kommen nur bei
einigen wenigen, mit den zivilen Partnern abgesprochenen Objekten zum
Tragen.

Die Luftwaffe gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt
Überwachungsflüge, Bodenaufklärung und Lufttransporte durch. Dazu werden
rund 2000 Angehörige der Luftwaffe eingesetzt, darunter 30 F/A-18 Piloten
und rund 50 Helipiloten (Super Puma / Cougar und Alouette III). Um ein
umfassendes Bild der Lage im Luftraum sicherstellen zu können, arbeitet die
Luftwaffe in diesem Bereich mit Österreich zusammen. Die Erfüllung des
Auftrags ist trotz der Entsendung von drei Helikoptern des Typs Super Puma
zur Unterstützung des UNHCR nach Indonesien gewährleistet.

Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze der Region Davos wird
am 21. und 24. Januar (Training) sowie vom 25. bis 31. Januar 2005
eingeschränkt und ist nur mit Sonderbewilligung der Luftwaffe möglich. Die
Anordnung des Waffeneinsatzes zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen
obliegt dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundespräsident Samuel Schmid.

Der Chef der Armee (CdA) führt den Einsatz als Kommandant Subsidiärer
Sicherungseinsatz. Die Einsatzverantwortung obliegt wie in jedem subsidiären
Einsatz den zivilen Behörden. Der Führungsstab der Armee (FST A) unterstützt
den CdA in der Planung und Führung des Einsatzes. Die zum Einsatz kommenden
Truppen sind in eine Land Task Force (LTF, unter dem Kommando des
Kommandanten der Territorialregion 3, Divisionär Hugo Christen) und eine Air
Task Force (ATF, unter dem Kommando des Chefs Einsatzstab Luftwaffe,
Divisionär Markus Gygax) gegliedert. Dazu kommen die für die Erfüllung des
Auftrags notwendigen Leistungen aus der Logistikbasis der Armee (LBA) und
der Führungsunterstützungsbasis (FUB).

Der Einsatz verursacht gegenüber den normalen Wiederholungskursen, welche
die eingesetzten Truppen dieses Jahr so oder so zu leisten hätten,
voraussichtlich Mehrkosten von circa 2,5 Millionen Franken. Sofern sich
nichts Ausserordentliches ereignet, werden nicht alle der aufgebotenen
Armeeangehörigen für den Einsatz anlässlich des WEF arbeiten. Sie
absolvieren einen normalen Wiederholungskurs.

Das World Economic Forum wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner
Bedeutung für die Internationalen Interessen der Schweiz als
ausserordentliches Ereignis qualifiziert. In der Dezembersession 2004 hat
das Parlament einem Assistenzdienst-Einsatz zu Gunsten der zivilen Behörden
des Kantons Graubünden von maximal 6500 Armeeangehörigen in der Zeit vom 17.
bis 31. Januar zugestimmt. Dazu kommen im Vorfeld und im Nachgang die
entsprechenden Auf- und Abbauarbeiten. Das WEF 05 dauert vom 25. bis 31.
Januar.

Weitere Informationen zum Einsatz der Armee zu Gunsten der Behörden des
Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheitsmassnahmen um das WEF 05 finden
Sie im Internet unter:

http://www.vbs-ddps.ch/internet/groupgst/de/home/eins/eins/wef2005.html

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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