Zwischenbilanz bei der Erdbebenvorsorge in der Schweiz

Medienmitteilung Zwischenbilanz bei der Erdbebenvorsorge in der Schweiz Unter dem Eindruck der Erdbebenkatastrophe in Südasien hat der Bundesrat heute eine Zwischenbilanz gezogen bei der Erdbebenvorsorge des Bundes und das weitere Vorgehen bis ins Jahr 2008 festgelegt. So sollen die bisher eingeleiteten Massnahmen für erdbebengerechtes Bauen weitergeführt werden. Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass der Vorsteher des UVEK die Erdbebenprävention in der Schweiz mit den Kantonen bespricht und geeignete Massnahmen prüfen wird. Während die Erdbebengefährdung im südasiatischen Raum stark bis sehr stark ist, gilt die seismische Gefahr in der Schweiz als mittel. Auf Grund der hohen Konzentration von Sachwerten, könnte ein Beben hierzulande aber immense Schäden verursachen (siehe Kasten 2). Weil auch bei den Bauten und Anlagen des Bundes grosse Lücken bei der Vorbeugung bestehen, hat der Bundesrat Ende 2000 ein erstes Massnahmenprogramm zur Erdbebenvorsorge beim Bund beschlossen und dafür eine Koordinationsstelle geschaffen. Das auch heute noch gültige Hauptziel bestand darin, Menschen und Sachwerte mit präventiven Mitteln vor den zerstörerischen Auswirkungen von Erdbeben zu schützen. Der Bund hat die Initiative ergriffen Als Sofortmassnahme wurden in den vergangenen vier Jahren 322 bestehende Bundesbauten und 400 Brücken in den besonders gefährdeten Gebieten inventarisiert und auf ihre Erdbebensicherheit überprüft. Bei 38 zusätzlich geprüften Sanierungsprojekten mussten in neun Fällen konkrete Schutzmassnahmen veranlasst werden. Alle neuen, vom Bund finanzierten oder subventionierten Bauwerke müssen heute strikte die geltenden Erdbebennormen einhalten. Konkrete Schritte wurden auch bei der Grundlagenarbeit eingeleitet. So hat die Koordinationsstelle für Erdbebenvorsorge beim Bundesamt für Wasser und Geologie mehrere praxisorientierte Umsetzungshilfen veröffentlicht für die Unterstützung von Bauherren, Ingenieuren und Architekten (siehe Kasten 3). Der Schweizerische Erdbebendienst der ETH Zürich erarbeitete eine Erdbebengefährdungskarte, die als Grundlage dient für die neuen, seit dem 1. Juli 2004 geltenden Baunormen 260 bis 267 des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins SIA. Die neuen Normen sollen dafür sorgen, dass die Erdbebensicherheit von Bauwerken bei deren Planung und Dimensionierung ausreichend berücksichtigt wird. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz publizierte zudem den Expertenbericht Erdbeben und Kulturgüter und ein Einsatzkonzept für den Fall eines Erdbebens in der Schweiz Rechtsgrundlage unverändert Keine Änderung gab es bei den Massnahmen "Verbesserung der Rechtsgrundlagen" und "Möglichkeiten der Finanzierung von Grossschäden aus Erdbeben". Nach dreijährigen Vorarbeiten lehnte die zuständige Nationalratskommission am 18. November 2003 die von ihr selbst ausgearbeitete parlamentarische Initiative für einen Verfassungsartikel über den Schutz vor Naturgefahren ab. Im Lichte der jüngsten Ereignisse in Südasien hat der Bundesrat auch darüber diskutiert, die Kompetenz zur Erdbebenvorsorge mit einem Verfassungsartikel dem Bund zu übertragen. Er kam aber zum Schluss, dass die bisherige Aufgabenverteilung vorläufig beibehalten werden soll. Der Bundesrat hat aber zur Kenntnis genommen, dass der Chef UVEK zusammen mit den Baudirektoren und Baudirektorinnen der Kantone die Erdbebenprävention in der Schweiz bespricht und geeignete Massnahmen prüft. Heute ist der Bund bei der Erdbebenvorsorge nur für seine eigenen Bauten und Anlagen zuständig. Bei allen andern Bauwerken liegt es an den Kantonen und Gemeinden, die bestehenden Normen und Richtlinien umzusetzen. Bereits sind rund ein Dutzend Kantone aktiv im Bereich ihrer öffentlichen Gebäude. Umsetzung und weitere Sensibilisierung nötig Mit der Genehmigung des Berichts 2001-2004 hat der Bundesrat die weiteren Massnahmen für den Zeitraum 2005-2008 beschlossen (siehe Kasten 1). Zuerst geht es um die Fortsetzung und Umsetzung bereits eingeleiteter Aktivitäten. Im Vordergrund stehen hier die Einhaltung der Normen, die Weiterführung des Inventars sowie die Erdbebensicherung bestehender Bauwerke im Rahmen von Sanierungen. Bern, 12. Januar 2005 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst