WEF 2005: Einsatz der Armee hat begonnen

3003 Bern, 4. Januar 2005 Medieninformation WEF 2005: Einsatz der Armee hat begonnen Der Einsatz der Armee im Rahmen der Sicherheitsmassnahmen rund um das World Economic Forum (WEF) 2005 hat begonnen. Im Auftrag der zivilen Behörden des Kantons Graubünden wird derzeit am Aufbau des Sicherheitsdispositivs gearbeitet. Vom 17. bis 31. Januar leisten maximal 6500 Armeeangehörige einen Assistenzdienst-Einsatz. Anfang dieser Woche hat für die ersten Armeeangehörigen der Einsatz im Rahmen der Sicherheitsmassnahmen rund um das WEF 2005 begonnen. Derzeit stehen 160 Soldaten im Einsatz, sie leisten Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen. Der Einsatz der Armee erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip, die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden. Das World Economic Forum wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner Bedeutung für die Internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. In der Dezembersession 2004 hat das Parlament einem Assistenzdienst-Einsatz zu Gunsten der zivilen Behörden des Kantons Graubünden von maximal 6500 Armeeangehörige in der Zeit vom 17. bis 31. Januar zugestimmt. Dazu kommen im Vorfeld und im Nachgang die entsprechenden Auf- und Abbauarbeiten. Das WEF 05 dauert vom 25. bis 31. Januar. Im Rahmen des Assistenzdienst-Einsatzes gelangen in der Kernzone Davos die Profisoldaten der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum Einsatz. Ausserhalb Davos schützen Milizangehörige der Armee Infrastruktureinrichtungen in den Bereichen Verkehr, Strom- und Wasserversorgung. Explizit nicht vorgesehen sind Einsätze im Ordnungsdienst, dieser ist alleine Sache der Polizei. Die Truppe verfügt während des Assistenzdienst-Einsatzes zur Erfüllung ihrer Aufgaben über Polizeibefugnisse gemäss der "Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee". Die Luftwaffe gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt Überwachungsflüge, Bodenaufklärung und Lufttransporte durch. Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze der Region Davos wird am 21. und 24. Januar (Training) sowie vom 25. bis 31. Januar eingeschränkt. Die Anordnung des Waffeneinsatzes zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen obliegt dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Wenn sich nichts Ausserordentliches ereignet, werden wie 2004 auch dieses Jahr nicht alle 6500 Armeeangehörigen zum Einsatz kommen. Die restlichen Soldaten leisten einen normalen Wiederholungskurs. Der Einsatz verursacht gegenüber den normalen Wiederholungskursen, welche die eingesetzten Truppen dieses Jahr so oder so zu leisten hätten, voraussichtlich Mehrkosten von circa 2,5 Millionen Franken. Der Chef der Armee (CdA) führt den Einsatz als Kommandant Subsidiärer Sicherungseinsatz. Die Einsatzverantwortung obliegt wie in jedem subsidiären Einsatz den zivilen Behörden. Der Führungsstab der Armee (FST A) unterstützt den CdA in der Planung und Führung des Einsatzes. Die zum Einsatz kommenden Truppen sind in eine Land Task Force (LTF, unter dem Kommando des Kommandanten der Territorialregion 3, Divisionär Hugo Christen) und eine Air Task Force (ATF, unter dem Kommando des Chefs Einsatzstab Luftwaffe, Divisionär Markus Gygax) gegliedert. Dazu kommen die für die Erfüllung des Auftrags notwendigen Leistungen aus der Logistikbasis der Armee (LBA) und der Führungsunterstützungsbasis der Armee (FUB). Weitere Informationen zum Einsatz der Armee zu Gunsten der Behörden des Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheitsmassnahmen um das WEF 05 finden Sie im Internet unter: http://www.vbs-ddps.ch/internet/groupgst/de/home/operationen/armeeeins/eins.html EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information