Partnerschaft für den Frieden: Individuelles Partnerschaftsprogramm für 2005 verabschiedet

3003 Bern, 22. Dezember 2004 Medieninformation Partnerschaft für den Frieden: Individuelles Partnerschaftsprogramm für 2005 verabschiedet Der Bundesrat hat am Mittwoch das 9. Individuelle Partnerschaftsprogramm (IPP) der Schweiz für das Jahr 2005 verabschiedet. Das IPP gibt Auskunft über Umfang und Schwergewicht der Schweizerischen Aktivitäten im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden. Die politischen Zielsetzungen und die eingesetzten Mittel bleiben gegenüber den bisherigen Programmen praktisch unverändert. Inhaltlich sind jedoch aufgrund der internationalen Entwicklungen neue Zusammenarbeitsbereiche hinzugekommen. Die Schweiz vereinbart jedes Jahr mit der NATO ein Individuelles Partnerschaftsprogramm (IPP). Darin werden die Zielsetzungen und Prioritäten der schweizerischen Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) definiert. Das IPP umfasst einerseits die Angebote der Schweiz an ihre Partner, anderseits die schweizerischen Teilnahmen an Partnerschaftsaktivitäten. Insgesamt hat die Schweiz in ihrem IPP für 2005 ca. 250 Aktivitäten eingeplant, was dem Umfang vergangener Jahre entspricht. Die Zusammenarbeit im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden hat sich in den letzten Jahren augrund der internationalen Entwicklung thematisch verbreitert und substantiell vertieft. Entsprechend sind neue Zusammenarbeitsbereiche hinzugekommen; so etwa die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, Grenzschutz und -sicherheit oder die Reform nationaler Sicherheitsstrukturen. Basierend auf ihren eigenen sicherheitspolitischen Interessen nutzt die Schweiz gezielt Möglichkeiten, die ihr die Partnerschaft in diesen Bereichen offeriert. Es geht darum, gemeinsam Antworten auf aktuelle, grenzüberschreitende Bedrohungen zu finden. Daneben liegt der Schwerpunkt der schweizerischen Mitwirkung in bewährten Bereichen wie der Verbesserung der militärischen Zusammenarbeitsfähigkeit, der zivilen Notfallplanung und Katastrophenhilfe, dem humanitären Völkerrecht, dem Schutz der kritischen Infrastrukturen, der Abrüstung und der sicherheitspolitischen Ausbildung. Die Schweiz beteiligt sich seit 1996 an der Partnerschaft mit der NATO. Die Partnerschaft ist für die Schweiz zu einem zentralen sicherheitspolitischen Forum geworden. Sie kann hier sowohl direkt ihre Interessen gegenüber der NATO und den anderen Partnerstaaten einbringen, als auch vom Informations- und Erfahrungsaustausch profitieren. Die Teilnahme an PfP ist für die Schweiz ein Beitrag zur Stärkung des Friedens, der Stabilität und der Demokratie im Euro-Atlantischen Raum und zugleich ein Mittel, ihre sicherheitspolitische Strategie "Sicherheit durch Kooperation" aktiv umzusetzen. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN Information