12. Ministerratstreffen der OSZE in Sofia, 6. und 7. Dezember 2004

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

 Information

Bern, 03.12.2004

Pressemitteilung

Franz von Däniken, Staatssekretär des EDA, wird am Ministerratstreffen der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vom 6. und
7. Dezember 2004 in Sofia teilnehmen. An diesem Treffen werden
Aussenminister und hohe Beamte der 55 Teilnehmerstaaten der OSZE anwesend
sein.

Die OSZE hat in diesem Jahr ihr Engagement im Bereich der
Terrorismusbekämpfung ausgebaut. Am Ministerratstreffen werden verschiedene
Fragen in Zusammenhang mit der Bekämpfung terroristischer Aktivitäten, wie
Grenzsicherheit oder den Missbrauch des Internet zu terroristischen Zwecken,
behandelt.

Des Weiteren will die OSZE ihre Entschlossenheit zur Bekämpfung von
Menschen­rechtsverletzungen, Rassismus und Intoleranz bekräftigen, die zu
Spannungen und Instabilität in unseren Gesellschaften führen. Die Förderung
des interreligiösen, interethnischen und interkulturellen Dialogs wird
nächstes Jahr weiterhin im Zentrum der Aktivitäten der OSZE stehen.

Daneben wird die OSZE ihr Engagement zur Bekämpfung des Menschenhandels
ausbauen, indem sie den Rechten und Bedürfnissen der betroffenen Kinder
besondere Beachtung schenkt.

Schliesslich werden die Staaten am Ministerratstreffen ihre Entschlossenheit
zur Bekämpfung aller Formen der Korruption bekräftigen, die ein
Haupthindernis für den Wohlstand und die nachhaltige Entwicklung der
Teilnehmerstaaten darstellt.

Die Schweiz misst dem Engagement der OSZE für mehr Stabilität und Sicherheit
in Europa grosse Bedeutung bei. Sie setzt sich zudem aktiv dafür ein, dass
die Verpflichtungen, die die Teilnehmerstaaten 1990 im Bereich der Wahlen
eingingen, verstärkt werden, damit sie den Entwicklungen der letzten Jahre
besser entsprechen.