Fortführung des Einsatzes der «Swiss Company» (SWISSCOY) in der multinationalen Kosovo Force (KFOR)

3003 Bern, 3. Dezember 2004

Medieninformation

Fortführung des Einsatzes der «Swiss Company» (SWISSCOY) in der
multinationalen Kosovo Force (KFOR)

Der Bundesrat hat am Freitag die Fortführung des Einsatzes der Swiss Company
(SWISSCOY) mit maximal 220 Schweizer Armeeangehörigen in der multinationalen
Kosovo Force (KFOR) bis 31. Dezember 2008 beschlossen. Da dieser Einsatz
bewaffnet erfolgt und länger als drei Wochen dauert, bedarf er der
Genehmigung durch die Bundesversammlung.

Der von der Bundesversammlung am 22. September 2003 bis zum 31. Dezember
2005 befristete Einsatz der SWISSCOY ist seit 1999 erfolgreich verlaufen.
Die seit Dezember 2001 verbesserten Rahmenbedingungen (Bewaffnung,
Infanteriezug, Lufttransport-Detachement) haben sich bewährt. Die SWISSCOY
soll auch in den kommenden Jahren die gleichen Aufgaben wahrnehmen, die sie
bislang erfüllt hat.

Der Einsatz entspricht den aussen- und sicherheitspolitischen Interessen und
Zielsetzungen der Schweiz und erfolgt unter einem Mandat des
UNO-Sicherheitsrates. Die Schaffung und Erhaltung von Stabilität auf dem
Balkan, und damit auch in Kosovo, ist ein prioritäres Anliegen der Schweizer
Aussen- und Sicherheitspolitik. Die Weiterführung des internationalen
zivilen und militärischen Engagements dient nach Ansicht des Bundesrates der
Stabilität des Kosovos.

Seit dem 7. Oktober 2004 steht das elfte Kontingent der SWISSCOY in Kosovo
im Einsatz. Der jährliche, finanzielle Aufwand liegt bei 37.5 Mio. Franken.

Da der Einsatz der freiwilligen Armeeangehörigen bewaffnet erfolgt und
länger als drei Wochen dauert, muss er gemäss Artikel 66b Absatz 4 des
Militärgesetzes von der Bundesversammlung genehmigt werden.

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