Abschluss eines Abkommens über die Förderung und den gegenseitigen

Abschluss eines Abkommens über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen mit Algerien Bundespräsident Joseph Deiss hat am 30. November 2004 den algerischen Präsidenten, Abdelaziz Bouteflika, zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Anlässlich dieses Besuchs wurde ein Abkommen zwischen der Schweiz und Algerien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen unterzeichnet. Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika begleitet von einer hochrangigen Delegation aus Politik und Verwaltung, stattete der Schweiz einen offiziellen Besuch ab. Es handelt sich um den ersten Besuch eines algerischen Präsidenten seit der Unabhängigkeit 1962. Am offiziellen Treffen nahmen neben Bundespräsident Joseph Deiss auch Bundesrat Pascal Couchepin, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Bundesrat Christoph Blocher teil. Algerien spielt im Mittelmeerraum sowie in Afrika eine wichtige Rolle. Algerien ist derzeit Mitglied des UNO-Sicherheitsrats. Die offiziellen Gespräche zwischen den beiden Delegationen dienten dazu, die bilateralen Beziehungen in ihrer Vielfalt weiter zu vertiefen. Daneben kamen internationale Themen von gemeinsamem Interesse, insbesondere die Kooperation im Mittelmeerraum, zur Sprache. In seiner Funktion als Vorsteher des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements hat Bundespräsident Deiss mit dem algerischen Finanzminister, Abdellatif Benachenhou, ein Abkommen zwischen der Schweiz und Algerien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen unterzeichnet. Die zentralen Bestimmungen des Abkommens betreffen die Behandlung ausländischer Investitionen, den Transfer von Investitionserträgen und anderer Zahlungen im Zusammenhang mit einer Investition sowie die Rückführung des Kapitals, die Entschädigung bei allfälligen Enteignungen und die Streitbeilegung. Mit diesem Abkommen wollen beide Länder die Rechtsstellung ihrer Investoren verbessern sowie ein günstiges Klima für Kapitalanlagen schaffen. Mit seinen knapp 32 Millionen Einwohner weist Algerien ein grosses Wirtschaftspotential auf. Mit Exporten im Wert von 140 Millionen Franken war Algerien 2003 der drittwichtigste Absatzmarkt für Schweizer Produkte in Nordafrika. Bei den Schweizer Exporten handelt es sich vor allem um Maschinen, chemische und pharmazeutische Produkte sowie Nahrungsmittel. Algerien, dessen Ausfuhren in die Schweiz sich 2003 auf 128 Millionen Franken beliefen, ist einer der drei wichtigsten Erdöllieferanten der Schweiz. Achille Casanova Vizekanzler und Bundesratssprecher Tel. 031 322 37 03 Ivo Kaufmann seco, Leiter des Ressorts Internationale Investitionen und multinationale Unternehmen Tel. 031 324 0854