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Pressemitteilung
 
Pilotversuch mit Vote électronique erfolgreich

Zweiter Pilotversuch mit der elektronischen Stimmabgabe auf Bundesebene: Anlässlich der Volksabstimmung vom 28. November 2004 ist die elektronische Stimmabgabe in acht Genfer Gemeinden eingesetzt worden. Insgesamt
22,4 Prozent der Stimmenden gaben ihre Stimme per Internet ab. Der Versuch verlief ohne Schwierigkeiten.
 
Nach der erfolgreichen Premiere am letzten September-Wochenende ist die elektro-nische Stimmabgabe im Rahmen der eidgenössischen Volksabstimmung vom 28. November 2004 zum zweiten Einsatz auf Bundesebene gelangt. Die Stimmberechtigten der Genfer Gemeinden Anières, Cologny, Carouge, Meyrin, Collonge-Bellerive, Onex, Vandoeuvres und Versoix konnten ihre Stimme wahlweise konventionell (Urne oder per Post) oder elektronisch abgeben.
 
Bei einer Stimmbeteiligung von 41,1 Prozent wurden 3'755 Stimmen oder
22,4 Prozent aller Stimmen in den acht Pilotgemeinden per Internet abgegeben.
71,4 Prozent der Stimmen gingen per Post, 6,2 Prozent an der Urne ein. Das elekt-ronische Abstimmungssystem, das von der Staatskanzlei des Kantons Genf in Zu-sammenarbeit mit der Bundeskanzlei entwickelt worden ist, funktionierte während der gesamten dreiwöchigen Pilotdauer einwandfrei.
 
Für den Pilotversuch wurde der Anteil des am Test beteiligten Elektorats des Kan-tons Genf auf 18,6 Prozent oder rund 41'000 Personen erhöht.
 
Bereits der erste Einsatz von Vote électronique auf Bundesebene am 26. September 2004 war ein Erfolg: 21,8 Prozent der Stimmenden in den vier vom Pilotversuch be-troffenen Genfer Gemeinden stimmten auf dem elektronischen Weg ab; die Stimm-beteiligung betrug 56,4 Prozent.
 
Die Pilotprojekte mit den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich dienen der Abklä-rung, ob die elektronischen Kommunikationsmittel auch für die Demokratie nutzbar gemacht werden können. Die elektronische Stimmabgabe könnte das bewährte Sys-tem mit dem Abstimmen an der Urne sowie der brieflichen Stimmabgabe ergänzen.
 
Die Anwendung der elektronischen Stimmabgabe auf Bundesebene stellt deshalb eine wichtige Etappe der bundesrätlichen Strategie dar. In weiteren Pilotversuchen, die 2005 in den drei Pilotkantonen Genf, Neuenburg und Zürich geplant sind, soll die Machbarkeit der elektronischen Stimmabgabe für die föderalistische Schweiz intensiv abgeklärt werden.
 
Auf Wunsch der Eidgenössischen Räte werden diese Tests wissenschaftlich beglei-tet und ausgewertet. Die Ergebnisse werden Teil eines Evaluationsberichts des Bun-desrats an das Parlament sein.
 

Bern, 28. November 2004
 
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Information und Kommunikation
 

Für weitere Auskünfte:
Daniel Brändli, Projektleiter Vote électronique
T 031 322 06 10 /
daniel.braendli@bk.admin.ch
 
Hans-Urs Wili, Leiter Sektion Politische Rechte
T 031 322 37 49 /
hans-urs.wili@bk.admin.ch