Pressemitteilung
Pilotversuch mit Vote électronique
erfolgreich
Zweiter Pilotversuch mit der elektronischen
Stimmabgabe auf Bundesebene: Anlässlich der Volksabstimmung vom 28. November
2004 ist die elektronische Stimmabgabe in acht Genfer Gemeinden eingesetzt
worden. Insgesamt
22,4 Prozent der Stimmenden gaben ihre Stimme per Internet
ab. Der Versuch verlief ohne Schwierigkeiten.
Nach der erfolgreichen Premiere am letzten
September-Wochenende ist die elektro-nische Stimmabgabe im Rahmen der
eidgenössischen Volksabstimmung vom 28. November 2004 zum zweiten Einsatz auf
Bundesebene gelangt. Die Stimmberechtigten der Genfer Gemeinden Anières,
Cologny, Carouge, Meyrin, Collonge-Bellerive, Onex, Vandoeuvres und Versoix
konnten ihre Stimme wahlweise konventionell (Urne oder per Post) oder
elektronisch abgeben.
Bei einer Stimmbeteiligung von 41,1 Prozent wurden
3'755 Stimmen oder
22,4 Prozent aller Stimmen in den acht Pilotgemeinden per
Internet abgegeben.
71,4 Prozent der Stimmen gingen per Post, 6,2 Prozent an
der Urne ein. Das elekt-ronische Abstimmungssystem, das von der Staatskanzlei
des Kantons Genf in Zu-sammenarbeit mit der Bundeskanzlei entwickelt worden ist,
funktionierte während der gesamten dreiwöchigen Pilotdauer
einwandfrei.
Für den Pilotversuch wurde der Anteil des am Test
beteiligten Elektorats des Kan-tons Genf auf 18,6 Prozent oder rund 41'000
Personen erhöht.
Bereits der erste Einsatz von Vote électronique auf
Bundesebene am 26. September 2004 war ein Erfolg: 21,8 Prozent der Stimmenden in
den vier vom Pilotversuch be-troffenen Genfer Gemeinden stimmten auf dem
elektronischen Weg ab; die Stimm-beteiligung betrug 56,4 Prozent.
Die Pilotprojekte mit den Kantonen Genf, Neuenburg
und Zürich dienen der Abklä-rung, ob die elektronischen Kommunikationsmittel
auch für die Demokratie nutzbar gemacht werden können. Die elektronische
Stimmabgabe könnte das bewährte Sys-tem mit dem Abstimmen an der Urne sowie der
brieflichen Stimmabgabe ergänzen.
Die Anwendung der elektronischen Stimmabgabe auf
Bundesebene stellt deshalb eine wichtige Etappe der bundesrätlichen Strategie
dar. In weiteren Pilotversuchen, die 2005 in den drei Pilotkantonen Genf,
Neuenburg und Zürich geplant sind, soll die Machbarkeit der elektronischen
Stimmabgabe für die föderalistische Schweiz intensiv abgeklärt werden.
Auf Wunsch der Eidgenössischen Räte werden diese
Tests wissenschaftlich beglei-tet und ausgewertet. Die Ergebnisse werden Teil
eines Evaluationsberichts des Bun-desrats an das Parlament sein.
Bern, 28. November 2004
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Information und
Kommunikation