Taskforce soll Sanierung gefährlicher Bahnübergänge vorantreiben

Medienmitteilung

Taskforce soll Sanierung gefährlicher Bahnübergänge vorantreiben

Auf Initiative von Bundesrat Moritz Leuenberger wird eine Taskforce
gebildet, welche das Verfahren zur Sanierung gefährlicher Bahnübergänge
vereinfachen und beschleunigen soll. Das gemeinsame Gremium der Kantone,
Bahnunternehmen und Bund (Bundesamt für Verkehr und Bundesamt für Strassen)
wird geleitet durch Walter Straumann, Regierungsrat des Kantons Solothurn
und Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen
Verkehrs. Das wichtigste Ziel ist die möglichst rasche Entschärfung der 190
gefährlichsten Niveaübergänge.

Die Taskforce wird in einem ersten Schritt dafür sorgen, dass die
Plangenehmigungsgesuche für die 190 gefährlichsten Bahnübergänge noch vor
Ende 2006 eingereicht werden. Der Bundesrat ist bereit, diese dringenden
Sicherheitsmassnahmen vorerst finanziell zu unterstützen und hat kürzlich
die Frist für Beitragsgesuche an die Eidgenossenschaft um zwei Jahre
verlängert. Die Verantwortung für die Sanierung der unbewachten
Bahnübergänge liegt bei den Bahnunternehmen sowie den Gemeinden und Kantonen
als Strasseneigentümer.

In einem zweiten Schritt wird sich die Taskforce dafür engagieren, dass
wirtschaftlich tragbare Lösungen zur Sanierung der übrigen unbewachten
Niveauübergänge gefunden werden. Die Gruppe informiert sich regelmässig über
den Fortgang der Sanierungsarbeiten  und kann auch eigene Lösungsvorschläge
einbringen. Die Taskforce hat ferner zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen
den Bahnunternehmen, den Kantonen, dem Bundesamt für Verkehr und dem
Bundesamt für Strassen zu koordinieren und erleichtern.

Bern, 17. November 2004

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Presse- und Informationsdienst

Auskünfte: André Simonazzi, Pressesprecher, 031 322 55 11

Walter Straumann, Regierungsrat Kanton Solothurn und Präsident der Konferenz
der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs, 032 627 25 41

Peter Vollmer, Direktor Verband öffentlicher Verkehr, 031 359 23 35