Fluglärm: Für ein konstruktives Gesprächsklima

Medienmitteilung Fluglärm: Für ein konstruktives Gesprächsklima Die Probleme rund um das Betriebsregelement des Flughafens Zürich sollen im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen Koordinations-Prozesses gelöst werden. Es liegt im Interesse aller Beteiligten, dass möglichst bald Planungs- und Rechtssicherheit herrscht. Voraussetzung dafür ist indessen ein konstruktives Gesprächsklima. Im Hinblick auf die morgen Samstag in Bern stattfindenden Demonstration gegen die Südanflüge werden erneut unrichtige Behauptungen verbreitet. Das UVEK ruft deshalb verschiedene Sachverhalte in Erinnerung: · Der Bund hat im Sommer 2003 unter dem massiven Druck der Deutschen Verordnung auf Antrag des Flughafens Zürich wiederholt Änderungen des Betriebsreglements mit den Südanflügen und vermehrten Ostanflügen genehmigen müssen. Dies erfolgte teilweise in einem abgekürzten Verfahren, aber stets unter Einhaltung aller rechtsstaatlichen und demokratischen Spielregeln. Ohne dieses Vorgehen wäre es am Flughafen Zürich zu verheerenden Betriebsunterbrüchen gekommen. · · Auch mit dem Protokoll von Bonn wurden die in der Deutschen Verordnung vorgesehenen Einschränkungen der Anflüge über süddeutsches Gebiet so etappiert, dass Betriebsausfälle in Zürich verhindern werden konnten. Es gelang damit, grössten wirtschaftlichen Schaden vom Flughafen Zürich und der swiss abzuwenden. · · Das Protokoll hielt zudem fest, dass Deutschland bei der Handhabung der Flugsicherung über süddeutschem Gebiet einzubeziehen ist. Damit konnte die Rückübernahme der Flugsicherung durch Deutschland auf seinem Gebiet verhindert werden. Eine weitergehende Mitsprache Deutschlands, etwa bei Entscheiden über den Betrieb des Flughafens, stand nie zur Diskussion. · · Mit dem jetzt anlaufenden SIL-Prozess hat der Bund den Rahmen geschaffen, der die Prüfung aller technisch machbaren Varianten für den künftigen Betrieb des Flughafens Zürich unvoreingenommen ermöglicht. · · Die Abklärungen für die Machbarkeit des gekröpften Nordanflugs werden von Skyguide und dem Flughafen Zürich in Abstimmung mit dem BAZL vorangetrieben. Diese Arbeiten an einem nicht zertifizierten, weltweit neuen Anflugverfahren sind indessen sehr aufwändig. Die Einführung eines gekröpften Nordanflugs wird Gegenstand der Koordinationsgespräche zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) sein. Bern, 12.11.2004 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst