Massnahmen des Bundes zur Raumordnungspolitik - neues Realisierungsprogramm 2004-2007

Medienmitteilung

Massnahmen des Bundes zur Raumordnungspolitik - neues Realisierungsprogramm
2004-2007

Mit dem heute verabschiedeten Realisierungsprogramm 2004-2007 stellt der
Bundesrat sicher, dass die raumwirksamen Tätigkeiten des Bundes im Einklang
mit der Raumordnungspolitik stehen und einen Beitrag zur Nachhaltigkeit
leisten. Das Programm zieht Bilanz über die Entwicklungen und ausgeführten
Massnahmen in der Periode 2000-2003 und gibt Auskunft über die strategischen
Massnahmen der nächsten vier Jahre. Es unterscheidet sich in einigen Punkten
von den bisherigen Programmen.

1989 hatte der Bundesrat in einem ersten Realisierungsprogramm eine Reihe
von Massnahmen beschlossen, um Vollzugslücken in der Raumplanung zu
schliessen. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wurde der Bundesrat
beauftragt, dem Parlament einmal pro Legislatur über den Stand, die
Ergebnisse und die Wirksamkeit dieses Instrumentes Bericht zu erstatten. Mit
den "Grundzügen der Raumordnung Schweiz" schuf der Bund 1996 eine Grundlage,
um die Koordination seiner raumrelevanten Tätigkeiten zu verbessern.

Das Realisierungsprogramm 2004-2007 enthält eine Darstellung
raumordnungspolitischer Ereignisse und Entwicklungen der Jahre 2000-2003.
Ferner zeigt es strategische Massnahmen, die der Bund in den nächsten vier
Jahren im Bereich der Raumordnungs- und Regionalpolitik sowie bei weiteren
raumwirksamen Tätigkeiten ergreifen will.

Beim neuen Realisierungsprogramm handelt es sich um die vierte Ausgabe.
Obwohl es auf den bisherigen Programmen aufbaut, unterscheidet es sich von
diesen. Einerseits beschränkt es sich auf die strategischen Massnahmen und
verweist für die konkrete Umsetzung auf eine verwaltungsinterne
Arbeitsgrundlage. Andererseits ist die Berichterstattung über Bilanz und
Ausblick der raumwirksamen Tätigkeiten zuhanden der eidgenössischen Räte
erst für das Jahr 2006 geplant. Zu diesem Zeitpunkt werden die
überarbeiteten Grundzüge zur Raumordnung Schweiz vorliegen. Sie werden eine
Aktualisierung und Konkretisierung der räumlichen Herausforderungen und eine
Vorstellung zur weiteren Entwicklung enthalten.

Bern, 27. Oktober 2004

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Presse- und Informationsdienst

Auskünfte:

Pierre-Alain Rumley, Direktor, Bundesamt für Raumentwicklung, Tel. 079 335
76 80

Reto Camenzind, Siedlung und Landschaft, Tel. 031 322 52 66