Verkehrspolitik und Strassenverkehrssicherheit: Moritz Leuenberger in Italien

Medienmitteilung

Verkehrspolitik und Strassenverkehrssicherheit: Moritz Leuenberger in
Italien

Am 25. und 26. Oktober wird Bundesrat Moritz Leuenberger nach Italien
reisen. Am Montag referiert er in Mailand im Rahmen eines
schweizerisch-italienischen Forums über die Verkehrspolitik. Dabei wird er
speziell darauf hinweisen, dass der Koordination der Ausbauprojekte auf dem
Nord-Süd-Schienenkorridor grosse Bedeutung zukommt. Am Dienstag reist
Moritz Leuenberger dann nach Verona, wo er sich im Rahmen eines informellen
Treffens mit den europäischen Verkehrsministern über die Sicherheit im
Strassenverkehrs austauschen wird. Der Bundesrat wird die Diskussion über
die Massnahmen, die es gegen Raser zu ergreifen gilt, auf europäischer Ebene
in Gang bringen.

In Mailand nimmt der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt,
Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Forum "Die alpenquerende
Verkehrspolitik - Bindeglied zwischen Mittelmeer und Mitteleuropa" teil, das
auf Initiative der Schweiz (schweizerische Botschaft in Rom, Generalkonsulat
in Mailand, UVEK und Präsenz Schweiz) in enger Zusammenarbeit mit
verschiedenen italienischen Partnern (Assolombarda, Tageszeitung "ll Sole 24
ore") durchgeführt wird.

In seiner Intervention wird Bundesrat Moritz Leuenberger über den aktuellen
Stand der bilateralen Beziehungen im Verkehrsbereich zwischen der Schweiz
und Italien informieren. Angesichts der bedeutenden Bahngrossprojekte,
welche die Schweiz realisiert, ist es von strategischer Bedeutung, dass
beide Länder ihre Ausbaupläne aufeinander abstimmen. Die Schweiz legt
grossen Wert darauf, dass im Hinblick auf die Inbetriebnahme der Basislinien
am Lötschberg (2007) und am Gotthard (2016) die Infrastruktur auf
italienischer Seite ausgebaut wird. Durch dieses Forum, an dem zahlreiche
hohe Vertreter und Vertreterinnen aus Politik, Wirtschaft, Forschung und den
Medien teilnehmen, wird es möglich sein, den heutigen Stand der
verschiedenen Projekte, welche die Schweiz realisiert, besser bekannt zu
machen und die Anstrengungen für eine Zusammenarbeit zu unterstützen.

Austausch mit den europäischen Verkehrsministern

In der Folge reist Moritz Leuenberger nach Verona weiter. Dort wird er am
informellen Treffen - dem zweiten in dieser Stadt - der Verkehrsminister der
Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und der
Europäischen Freihandelszone (EFTA) teilnehmen. Rund dreissig Minister und
Ministerinnen sind der Einladung des italienischen Verkehrsministers
gefolgt. Dieses Treffen ist für die Schweiz eine einmalige Gelegenheit, die
Koordination ihrer Politik im Bereich der Strassenverkehrsicherheit mit der
Politik ihrer europäischen Nachbarn zu thematisieren. Zudem wird Bundesrat
Moritz Leuenberger vor seinen Amtskollegen die Diskussion über das Verhalten
von Rasern sowie die Massnahmen zur Bekämpfung dieses Phänomens eröffnen.

Die Minister werden auch über die Sicherheitsstandards auf europäischen
Strassen sprechen. Es gilt, die gefährlichsten Streckenabschnitte zu
bestimmen und Massnahmen zur Verbesserung der Situation zu beschliessen, was
namentlich dank der neuesten technischen Entwicklungen möglich ist. Weiter
sollten sie mit Nachruck auf die Notwendigkeit eines verbesserten
Informations- und Erfahrungsaustauschs im Vollzug der
Strassenverkehrsgesetze hinweisen. Im Zentrum der Diskussionen werden
Sensibilisierungskampagnen, verbesserte Kontrollen,
Verkehrsmanagementsysteme sowie technologische Verbesserungen an den
Fahrzeugen selber stehen. Schliesslich sollten die Minister auch daran
erinnern, dass die in diesem Bereich getätigten Investitionen dazu
beitragen, bedeutende Sozialkosten zu vermeiden.

Bern, den 21. Oktober 2004

      UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation

      Pressedienst

Auskünfte:

André Simonazzi, Pressesprecher, 079 597 64 49