Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch Oesterreich

3003 Bern, 19. Oktober 2004

Medieninformation

Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch Oesterreich

Auf Ersuchen von Oesterreich und entsprechender Zustimmung der Schweiz ist
am 19. Oktober eine Inspektionsgruppe, bestehend aus drei Angehörigen der
österreichischen Streitkräfte und einem Offizier aus der Slowakischen
Republik, zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der OSZE in der
Schweiz eingetroffen. Es handelt sich um die erste Inspektion dieser Art auf
schweizerischem Territorium im laufenden Jahr.

Die Inspektion ist eine Überprüfungsmöglichkeit gemäss den Bestimmungen des
Wiener Dokumentes 1999 und erlaubt jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich vor Ort
Informationen zu beschaffen im Sinne der vereinbarten vertrauens- und
sicherheitsbildenden Massnahmen.

Die Inspektion findet im Raum Neuchâtel-Zürich-Graubünden-Tessin-Berner
Oberland statt, dauert maximal 48 Stunden und wird am 21. Oktober beendet.
Die Inspektoren werden über militärische Aktivitäten (Kurse und Schulen),
die während dieser Zeit im erwähnten Gebiet durchgeführt werden, informiert
und werden vor allem Truppen besuchen. Die Inspektion wird zur Erde und in
der Luft vorgenommen.

Die Inspektionsgruppe hat das Recht, sich im erwähnten Raum in Begleitung
schweizerischer Armeeangehöriger frei zu bewegen. Sensitive Objekte (u.a.
militärische Führungs- und Verteidigungsanlagen) sowie militärische
Einrichtungen (u.a. Zeughäuser und AMP) die nicht öffentlich zugänglich
sind, sind von der Inspektion ausgenommen.

Infolge des Einsatzes von Helikoptern muss in vereinzelten Gebieten mit
Fluglärm gerechnet werden. Das VBS bittet die Bevölkerung um Verständnis.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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