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Die Schweiz lieferte keine Waffen in den Sudan

Die Schweiz lieferte keine Waffen in den Sudan

Das sudanesische Aussenministerium hat am 15. September 2004 offiziell
bestätigt, dass im Jahr 2002 weder Waffen noch sonstiges Kriegsmaterial
im Wert von 4,3 Millionen Dollar aus der Schweiz importiert wurden.
Beim genannten Betrag handelte es sich um andere, nicht näher
spezifizierte Güter.

Im Small Arms Survey 2004, welcher am 30. Juni veröffentlicht wurde,
figurierte die Schweiz mit 4,3 Millionen Dollar als Sudans
zweitgrösster Waffenlieferant im Jahr 2002. Der Small Arms Survey
stützte sich mit diesen Angaben auf Statistiken der UNO Datenbank
COMTRADE (Commodity Trade Statistics Database), welche ihrerseits auf
offiziellen Angaben der Mitgliedstaaten basiert. Diese nationalen Daten
werden jedoch vor ihrer Publikation durch COMTRADE nicht systematisch
überprüft, ihre Zuverlässigkeit ist somit nicht garantiert.

Der vom Sudan genannte Betrag von 4,3 Millionen Dollar für
Waffeneinfuhren stand in starkem Kontrast zu den entsprechenden
schweizerischen Exportangaben. Im Jahr 2002 hat die Schweiz lediglich
eine Pistole mit Zubehör im Wert von 4100 Schweizer Franken an eine
Privatperson im Sudan bewilligt und exportiert. Zur Klärung dieser
Diskrepanz ist die Schweiz unmittelbar nach Publikation des Small Arms
Survey 2004 mit den sudanesischen Behörden in Kontakt getreten.
Aufgrund der aktuellen Lage im Sudan haben deren Untersuchungen etwas
länger gedauert als erwartet, nun aber die erwartete Klärung gebracht.

Im Jahr 2002 hat die Schweiz Waren für einen Gesamtwert von 27
Millionen Schweizer Franken in den Sudan exportiert. Ausgeführt wurden
hauptsächlich chemische und pharmazeutische Produkte sowie Maschinen.
Aufgrund der Bestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) werden seit
Jahren keine Exportbewilligungen für Kriegsmaterial in den Sudan
erteilt. Ausgenommen davon ist die Lieferung einzelner Hand-und
Faustfeuerwaffen für den persönlichen Schutz oder für Sportzwecke.

Staatssekretariat für Wirtschaft
Kommunikation

Othmar Wyss,
 Tel. 031 324 09 16