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Umweltministertreffen in Potsdam: Schutz vor Naturgefahren soll verbessert werden

Medienmitteilung

Umweltministertreffen in Potsdam: Schutz vor Naturgefahren soll verbessert
werden

Um den Schutz vor Naturgefahren in den Alpen zu verbessern, wollen die
Schweiz, Deutschland, Österreich und Liechtenstein ihre Zusammenarbeit
intensivieren. Darauf einigten sich die Umweltminister der vier Alpenstaaten
bei einem Treffen am Donnerstag in Potsdam. Trotz der Anstrengungen zum
Klimaschutz muss sich die Alpen-Region darauf einstellen, dass
Naturkatastrophen immer häufiger werden. Aus diesem Grund muss die weltweite
Erwärmung begrenzt werden. Dem Ausbau der erneuerbaren Energien kommt dabei
eine zentrale Bedeutung zu. Beim Vierertreffen standen denn auch die Themen
Klimaschutz, erneuerbare Energien, verkehrpolitische Aspekte, Artenvielfalt
und Chemikalienpolitik auf dem Programm.

An dem traditionellen Treffen der vier deutschsprachigen Umweltminister
nahmen auf Einladung des deutschen Bundesumweltministers Jürgen Trittin
Moritz Leuenberger, Josef Pröll (Österreich) und Alois Ospelt
(Liechtenstein) teil. Sie betonten, dass der Aufbau eines
grenzüberschreitenden Netzwerkes einen wichtigen Beitrag zur wirksamen
Vorsorge und Abwehr der Gefahren von Naturkatastrophen leisten wird. Das
Netzwerk soll bestehen aus Entscheidungsträgern in Behörden, Fachexperten
und Wissenschaftern.

Wegen des besorgniserregenden Abschmelzens der Gletscher sprachen sich die
vier Minister für weitere ehrgeizige Schritte beim Klimaschutz aus, denn
nach einem Bericht der Europäischen Umweltagentur ziehen sich die Gletscher
in acht von neun Gletscherregionen Europas zurück. In den Schweizer Alpen
werden bis 2050 vermutlich drei Viertel verschwunden sein. Um dem
Klimawandel begegnen zu können, muss als erster wichtiger Schritt
schnellstmöglich das Kyoto-Protokoll in Kraft gesetzt werden. Die Minister
appellierten an Russland, das Protokoll zu ratifizieren, damit es endlich in
Kraft treten kann. Als zusätzlichen wichtigen Schritt in der Klimapolitik
sprechen sich die vier Minister für die Beibehaltung emissionsabhängiger
Landegebühren aus und setzen sich dafür ein, dass ein entsprechenden Antrag
zur Aufhebung dieser Gebühren an der nächsten Konferenz der Internationalen
Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) in Montreal Ende September abgelehnt
wird.

Die Minister hatten zudem einen Meinungs- und Erfahrungsaustausch über die
Schädlichkeit von Russpartikeln. Sie waren sich einig, dass insbesondere die
Emissionen von Baumaschinen in diesem Zusammenhang Anlass zur Sorge geben.

Betreffend erneuerbarerer Energien haben die Minister auf die Bonner
Konferenz von Anfang Juni verwiesen. Diese Konferenz zeigte, dass der
Einsatz erneuerbarer Energien bei uns, insbesondere aber auch in
Entwicklungsländern notwendig ist, damit diese ihren Energiebedarf decken
können und weniger abhängig sind von Erdöl sind. Weiter hielten die Minister
fest, dass Unternehmen, die frühzeitig in Technologien der erneuerbaren
Energien investieren, langfristig wirtschaftliche Erfolge erzielen werden.

Grenzüberschreitende Probleme im Bereich Gentechnologie: Schweiz lädt zu
Expertentreffen

Schliesslich wurde am Umweltministertreffen in Potsdam die Problematik der
unterschiedlichen Gesetze zur Gentechnologie in den vier Ländern diskutiert,
so wie die Schweiz dies gewünscht hatte. Die Minister einigten sich darauf,
für grenzüberschreitende Probleme (z.B. Pollenflug) eine gemeinsame Lösung
zu finden. Die Schweiz wird zu einem entsprechenden Expertentreffen
einladen.

Bern, 16. September 2004

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Presse- und Informationsdienst

Auskünfte:

Botschafter Beat Nobs, BUWAL, Chef Abteilung Internationales, Tel. 079 687
11 68