Bundesrätin Micheline Calmy-Rey trifft den dänischen Minister für Migration und Entwicklungszusammenarbeit
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Bern, 13. September 2004
Pressemitteilung
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey trifft den dänischen Minister für Migration
und Entwicklungszusammenarbeit
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich heute Nachmittag in Bern mit dem
für Flüchtlinge, Immigration, Integration und Entwicklungszusammenarbeit
zuständigen Minister Dänemarks, Bertel Haarder, zu einem Gespräch getroffen.
Hauptthemen der Diskussion waren Schengen/Dublin und die Migrationspolitik.
Im Gespräch erläuterte Minister Haarder die Erfahrungen Dänemarks mit
Schengen/Dublin, die er als insgesamt sehr positiv einschätzte. Die
intensivierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Justiz und Polizei im
Rahmen von Schengen stärke die innere Sicherheit, u.a. durch das europaweite
Fahndungssystem SIS. Durch die Dubliner Zusammenarbeit und die
Fingerabdruck-Datenbank Eurodac könnten ineffiziente Zweitasylgesuche
vermieden und das Asylwesen stark entlastet werden. Hinweis auf das gute
Funktionieren der Dubliner Zusammenarbeit seien die gemäss den Erfahrungen
Dänemarks hohen Quoten bei der Rückübernahme von Zweit- und
Mehrfachgesuchen.
Die beiden Seiten haben sich zudem darauf geeinigt, das aufgrund der
Sonderstellung Dänemarks innerhalb der EU erforderliche Parallelabkommen
Schweiz-Dänemark zu Schengen/Dublin rasch abzuschliessen.
Bundesrätin Calmy-Rey unterhielt sich mit Minister Haarder auch über die
internationalen Dimensionen der Migrationspolitik. Sie unterstrich, dass
internationale Zusammenarbeit nötig ist, um die Herausforderung globaler
Migrationsströme zu bewältigen. Erfolg versprechend seien beispielsweise
Partnerschaften mit Herkunfts- und Transitstaaten von Migrantinnen und
Migranten.