Verteidigung: Beschleunigter Abbau unumgänglich - erste Massnahmen bereits im September 2004

3003 Bern, 3. September 2004

Medieninformation

Verteidigung: Beschleunigter Abbau unumgänglich - erste Massnahmen bereits
im September 2004

Im Bereich Verteidigung müssen bis zum Ende des Jahres 2005 insgesamt 1'100
Stellen abgebaut werden. In einer ersten Phase beträgt der Abbau im Heer 167
und in der Logistikbasis der Armee 397 Stellen. In der Luftwaffe müssen bis
2011 insgesamt 235 Stellen abgebaut werden. Neben den Flugplätzen Payerne,
Sion und Meiringen sowie dem Ausbildungsstandort Locarno kann nur noch einer
weiterer Flugplatz betrieben werden.
Ab Anfang September 2004 muss die Logistikbasis der Armee 18 Standorte
vollständig und sieben Standorte teilweise schliessen. Dabei handelt es sich
ausschliesslich um Betriebe, die aus verschiedenen Gründen nicht ins neue
Standortkonzept der Armeelogistik passen.
Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Departementes für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und Korpskommandant Christophe Keckeis,
Chef der Armee, haben die Konferenz der kantonalen Militär- und
Zivilschutzdirektoren am Freitag, 3. September 2004 über diese Massnahmen
orientiert.
Finanzielle Gründe führen zu einem beschleunigten Abbau von Infrastruktur
und Personal im Bereich Verteidigung des Eidgenössischen Departements für
Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Um die politischen und
finanziellen Vorgaben zu erfüllen, werden bereits in den kommenden Wochen
erste Abbaumassnahmen unumgänglich. Der begonnene Abbauprozess ist die Folge
der politischen und finanziellen Vorgaben, die die Armeeführung erhalten
hat. Insbesondere der Personalabbau ist für alle Betroffenen ungewollt und
schmerzlich. Die Verantwortlichen setzen alles daran, dass er
sozialverträglich und gemäss dem Sozialplan der Bundesverwaltung erfolgt.

Heer
Im Heer müssen die Leistungen priorisiert werden. Die Ausbildung einzelner
Truppen muss bei gleichbleibender Qualität angepasst werden, wobei die Summe
der zu erbringenden Ausbildungsarbeit und somit auch der Umfang der
Ausbildungsinfrastruktur gleich bleiben.
Dazu kommt eine Verringerung des Umfangs der Verteidigungsinfrastruktur, was
weniger Unterhalt und einen Personalum- und -abbau zur Folge hat.
Die ersten Massnahmen müssen in den nächsten Wochen ergriffen werden. Trotz
der Überführung von 1391 Mitarbeitenden des ehemaligen Festungswachtkorps
(FWK) in die Militärische Sicherheit, in Lehrverbände und die LBA verbleiben
167 Personen, für die in ihrer ursprünglichen Verwendung im Bereich der
militärischen Sicherheit keine Anstellung mehr gefunden werden konnte.

Luftwaffe
Die Luftwaffe muss bis 2011 insgesamt 235 Stellen abbauen. Diese personellen
Vorgaben und die finanziellen Ressourcen genügen zudem nicht mehr, alle
heutigen Flugplätze weiterhin zu betreiben. Bei unverändertem Auftrag sieht
die Führung der Luftwaffe nach sorgfältiger Prüfung sämtlicher Aspekte den
Flugbetrieb künftig auf den Kriegsflugplätzen Payerne, Sion, Meiringen und
dem Ausbildungsstandort Locarno vor. Die übrigen Flugplätze stehen zur
Diskussion, das heisst, von den Militärflugplätzen Alpnach, Buochs,
Dübendorf, Emmen und Mollis kann nur noch einer weiter betrieben werden.

Logistikbasis der Armee (LBA)
Die LBA muss bis Ende 2005 insgesamt 600 der im Bereich Verteidigung
abzubauenden 1'100 Stellen abbauen.
Deshalb müssen bereits 2004 in einer ersten Phase zwingend Betriebe an 18
Standorten ganz und an sieben Standorten teilweise geschlossen sowie 397
Stellen abgebaut werden. Dies bevor die Standorte der neuen Logistik-Center
fest gelegt sind. Es handelt sich dabei um Standorte, die kein Potenzial als
Logistik-Center haben und die selbst keine Kundenbetreuung wahrnehmen. In
dieser ersten Phase werden keine der 30 Stammbetriebe geschlossen.
In diesem ersten Schritt sind keine kantonalen Zeughäuser und kantonalen
Mitarbeitenden betroffen. Alle kantonalen Zeughausverträge werden gekündigt
und per Ende 2006 auslaufen.

Standortmodell Logistik
Entgegen der Ankündigung von Ende Februar 2004, wonach die Armee eine
Konzentration der Logistikstandorte auf drei bis fünf Logistik-Center und zw
ei bis drei Fahrzeug-Center vornehmen wollte, steht heute fest, dass keine
artreinen Fahrzeug-Center entstehen werden. Neu werden die Logistik-Center
Dienstleistungen in den Bereichen Material und Fahrzeuge erbringen. In einem
ersten Schritt wurden mit einer Operations-Research-Methode ein bis zehn
ideale Logistik-Standorte errechnet.
Betriebswirtschaftlich gesehen wären drei Logistikcenter plus ein
Zentrallager (Variante 3 Plus) optimal. Diese Variante würde jährliche
Kosten von zirka 200 Mio Franken verursachen. Aus militärischstrategischen
Gründen unterstützt die Armeeführung die Variante 4 Plus mit einem
zusätzlichen Logistik-Center im Tessin. Diese Variante würde zu jährlichen
Mehrkosten von 3 Mio Franken führen

In einem zweiten Schritt werden diese rechnerischen Idealstandorte mit der
vorhandenen Logistik-Infrastruktur abgeglichen.
Die Kantone werden am 6. Dezember 2004 eine Übersicht über die
Gesamt-Infrastruktur (Logistik-, Einsatz und Ausbildungsinfrastruktur)
erhalten, die aus militärischer und betriebswirtschaftlicher Sicht noch
benötigt wird. Im Anschluss an diese Orientierung werden die Kantone
eingeladen, diese Planung aus ihrer Sicht zu beurteilen. Im Rahmen dieser
Vernehmlassung werden auch direkte Gespräche mit den Kantonsregierungen
geführt werden. Schliesslich wird es auf der Grundlage der Stellungnahmen
der Kantone darum gehen, im Frühjahr 2005 die definitiven Standortentscheide
zu fällen und den gesamten Restrukturierungsprozess politisch und materiell
zu synchronisieren. Zu diesem Zweck wird ca. ab Mitte des Jahres 2005 ein
ordentliches Sachplanverfahren eingeleitet.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
Information