Fragen zur Invalidenversicherung
werden das Hauptthema der Von-Wattenwyl-Gespräche vom 3. September zwischen
einer Delegation des Bundesrates und den Spitzen der vier Bundesratsparteien
bilden. Es geht dabei um die 5. IV-Revision und um die Entschuldung dieses
wichtigen Sozialwerks.
Mit dem Setzen eines
Schwerpunktthemas für das nächste Von-Wattenwyl-Treffen entspricht der Bundesrat
einem Wunsch der vier Bundesratsparteien. Diese haben in Aussicht gestellt, dem
Bundesrat gemeinsam diskutierte Vorschläge zu
unterbreiten.
Es versteht sich von selbst, dass
auch andere aktuelle Themen zur Diskussion gebracht werden
können.
Der Bundesrat hat an seiner
heutigen Sitzung auch die Delegation für die nächsten Von-Wattenwyl-Gespräche
bestimmt. Unter der Leitung von Bundespräsident Joseph Deiss werden die
Bundesräte Pascal Couchepin und Samuel Schmid, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey
sowie Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz daran
teilnehmen.
Der
Bundesratssprecher
Vizekanzler
Achille Casanova
Bern, 25. August 2004