Bundesrat genehmigt neuen Verpflichtungskredit für Schutzbauten

3003 Bern, 25. August 2004

Medieninformation

Bundesrat genehmigt neuen Verpflichtungskredit für Schutzbauten

Der Bundesrat hat im Nachtrag zum Voranschlag 2003 einem
Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,5 Mio. Franken für bauliche
Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung zugestimmt. Damit kann das Bundesamt
für Bevölkerungsschutz Beitragsgesuchen der Kantone entsprechen.

Mit dem Voranschlag 2003 ist dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) für
bauliche Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung ein Jahreszusicherungskredit
von 10 Mio. Franken bewilligt worden.
Die nach alter Gesetzgebung bis Ende 2003 eingegangenen Gesuche der Kantone
überschritten die bewilligte Summe um 1,5 Mio. Franken. Die beantragten
Vorhaben können mit den im Voranschlag 2005 und den in den Finanzplänen ab
2006 eingestellten Mitteln finanziert werden.

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