Die
Interdepartementale Arbeitsgruppe Migration (IDAG Migration) kommt in ihrem
Bericht an den Bundesrat zum Schluss, dass nur ein Migrationsmanagement auf
mehreren Ebenen eine Verbesserung bei der Rückkehr von ausreisepflichtigen
Asylsuchenden und Ausländerinnen und Ausländern bringen kann. Dies bedingt zum
einen eine verbesserte Koordination zwischen den von Migrationsfragen
betroffenen Ämtern der Bundesverwaltung. Zum anderen müssen die
aussenpolitischen Instrumente im Hinblick auf den Migrationsdialog mit
Herkunfts- und Transitstaaten von Asylsuchenden optimal aufeinander abgestimmt
werden mit dem Ziel, eigentliche Migrationspartnerschaften zu erzielen.
Zur
erfolgreichen Realisierung dieses Vorhabens hat die IDAG Migration 15 konkrete
Massnahmen formuliert. Mit deren Umsetzung wird hauptsächlich die seit 1992
bestehende Interdepartementalen Arbeitsgruppe für Migrationsfragen (IAM)
beauftragt. So wird in der IAM auch eine Liste mit migrationspolitischen
Schwerpunktländern erstellt, für welche im Hinblick auf den Abschluss von
Rückübernahme- und Transitabkommen eine gesamtschweizerische
Verhandlungsposition ausgearbeitet wird. Weitere Massnahmen sind unter anderem
in den Bereichen Visumpolitik, Datenschutz sowie der justiziellen, polizeilichen
und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit den betroffenen Staaten
vorgesehen.
Der
Bundesrat hat die IDAG Migration im April 2003 mit dem Auftrag eingesetzt,
Möglichkeiten für Verbesserungen in der Migrations- und Rückkehrpolitik
aufzuzeigen. Dies nachdem sich gezeigt hatte, dass das auf Bundesebene für die
Rückkehr von abgewiesenen Asylsuchenden und weiteren ausreisepflichtigen
Ausländerinnen und Ausländern zuständige Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) im
Dialog mit den Herkunftsstaaten immer mehr an seine Grenzen stösst. Die
Arbeitsgruppe stand unter dem gemeinsamen Vorsitz des ehemaligen BFF-Direktors
Jean-Daniel Gerber sowie Botschafter Peter Maurer, Chef der Politischen
Abteilung IV im EDA.
Weitere
Auskünfte:
Brigitte
Hauser-Süess, Medien & Kommunikation, BFF, Tel. 031 325 93
50
Dominique
Boillat, Medien & Kommunikation, BFF, Tel. 031 325 98
80
Michael
Winzap, Chef Sektion Humanitäre Politik und Migration, Politische Abteilung IV
EDA, Tel. 079 301 70 42 (bis 15.30 Uhr)