EFTA-Minister treffen sich am 24. und 25. Juni in Montreux

EFTA-Minister treffen sich am 24. und 25. Juni in Montreux

Das nächste Ministertreffen der Europäischen Freihandelsassoziation
(EFTA) findet am 24. und 25. Juni 2004 in Montreux statt.
Bundespräsident Joseph Deiss wird die Minister der übrigen
EFTA-Mitgliedstaaten Island, Liechtenstein und Norwegen empfangen. Im
Rahmen des Ministertreffens ist ein Meinungsaustausch mit EU-Kommissar
Franz Fischler vorgesehen. Ausserdem wird ein Freihandelsabkommen mit
der Republik Libanon unterzeichnet.

Das Abkommen mit dem Libanon ist das sechste Freihandelsabkommen,
welches die EFTA-Staaten mit einem Teilnehmerstaat des
Barcelona-Prozesses abschliessen. Im Rahmen des Barcelona-Prozesses der
EU wird bis im Jahr 2010 die Verwirklichung einer grosse
Freihandelszone Europa-Mittelmeer angestrebt. Mit den bereits
bestehenden Abkommen der EFTA mit der Türkei, Israel, Marokko, der
Palästinensischen Behörde und Jordanien eröffnet das neue mit Libanon
den EFTA-Staaten die Möglichkeit, am künftigen euro-mediterranen
Freihandelsraum teilzunehmen.

Wie die anderen Mittelmeer-Abkommen der EFTA deckt das Abkommen mit
Libanon den Handel mit Industrieprodukten, verarbeiteten
Landwirtschaftsprodukten und Fisch ab. Die libanesische Delegation, die
zur Unterzeichnung nach Montreux reist, wird von Wirtschafts- und
Handelsminister Marwan Hamade angeführt werden. Das Freihandelsabkommen
beinhaltet ausserdem Bestimmungen über den Schutz der Rechte an
Geistigem Eigentum sowie Entwicklungsklauseln für den Handel mit
Dienstleistungen, Investitionen und das Öffentliche Beschaffungswesen.

Das Netz der inzwischen dreizehn Freihandelsabkommen der EFTA mit
Partnern in Südosteuropa, im Mittelmeerraum und in Übersee
gewährleistet den Schweizer Wirtschaftsakteuren Zugangsbedingungen auf
bedeutenden Märkten ausserhalb der EU, die mit jenen ihrer wichtigsten
Konkurrenten gleichwertig sind. Die EFTA-Freihandelsabkommen stellen -
neben den Beziehungen mit der EU und der Mitgliedschaft in der WTO -
einen der drei Pfeiler der auf Marktöffnung und Stärkung der
Rechtssicherheit ausgerichteten schweizerischen
Aussenwirtschaftspolitik dar.

Neben der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Libanon werden
die EFTA-Minister weitere Fragen der EFTA-Drittlandpolitik sowie die
Umsetzung der im Jahr 2002 revidierten EFTA-Konvention diskutieren.
Zudem werden sich die EFTA-Minister mit Franz Fischler, Mitglied der
Europäischen Kommission, zu einem Meinungsaustausch über Fragen der WTO
und der EU-Handelspolitik nach der Erweiterung treffen.

EU-Kommissar Franz Fischler steht den Medien um 11.15 Uhr für
Interviews zur Verfügung. Die Medienvertreter sind eingeladen, an der
Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Libanon am 24. Juni 2004,
17.15 - 17.45 Uhr, teilzunehmen (Hotel Montreux Palace, Montreux, Saal
Léman A). Bundespräsident Joseph Deiss und die Minister Libanons,
Norwegens, Islands und Liechtensteins stehen anschliessend für
Interviews zur Verfügung.

Evelyn Kobelt,
 Kommunikationsdienst EVD,
 Tel. 031 322 20 59

 Minister Christian Etter,
 Integrationsbüro EDA/EVD,
 Leiter Ressort EFTA,
 Tel. 031 324 08 62