Rüstungsprogramm 2004 mit zwei Transportflugzeugen

3003 Bern, 27. Mai 2004 Medieninformation Rüstungsprogramm 2004 mit zwei Transportflugzeugen Der Bundesrat hat das Rüstungsprogramm 2004 im Umfang von 647 Millionen Franken verabschiedet. Damit sollen sechs Systeme aus den Bereichen Führung/Aufklärung, Logistik, Schutz/Tarnung, Mobilität und Ausbildung beschafft werden. Darin enthalten sind auch zwei Transportflugzeuge für 109 Millionen. Rund 535 Millionen oder 82 Prozent der Investitionen kommen direkt oder indirekt der Schweizer Wirtschaft zugute. Die beantragten Rüstungsgüter sind wichtige Bausteine zur Modernisierung der Armee. Die knapperen Finanzmittel wirken sich auf die Investitionsausgaben aus und haben somit Folgen für die Weiterentwicklung der Armee. Alle Rüstungsinvestitionen unterliegen deshalb einer neuen Gewichtung, um das Technologieniveau zu erreichen und zu halten, das im Armeeleitbild gefordert wird. Das Rüstungsprogramm im Einzelnen: Integration Data Link in FLORAKO (268 Mio.) Die Luftwaffe besitzt mit FLORAKO ein modernes, leistungsfähiges Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem. Mit der Werterhaltung der F/A-18-Flotte (Rüstungsprogramme 2001 und 2003) wird das Data Link-System für das Kampfflugzeug beschafft. Der beantragte Kredit dient der Integration des Data Links in FLORAKO. Durch digitale Kommunikation können damit in Zukunft technische und taktische Daten zeitverzugs- und weitgehend fehlerlos zwischen den FLORAKO-Einsatzzentralen und den von ihnen geführten Kampfjets ausgetauscht werden. Genie- und Minenräumpanzer (129 Mio.) Mit der Beschaffung von Genie- und Minenräumpanzern erhält die Armee ein Mittel, welches den mechanisierten Verbänden primär in Raumsicherungs- und Verteidigungseinsätzen eine verbesserte, hohe Mobilität verschafft. Die Beschaffung dieser Fahrzeuge ist ein wichtiger Schritt zur Sicherstellung der Aufwuchsfähigkeit der Armee für den Verteidigungskampf gemäss dem Armeeleitbild. Verkehrswege und Infrastrukturanlagen können wiederhergestellt und verminte Gebiete passierbar gemacht werden. Die Fahrzeuge, denen als Basis die Chassis überzähliger Leopard-Panzer dienen, sind allenfalls auch für Arbeiten in Katastrophengebieten oder im Rahmen von friedenserhaltenden Missionen einsetzbar. Die vom Bundesrat bewilligte Zahl von 12 Trägerfahrzeugen (inkl den entsprechenden Genie- und Minenräummodulen) ist die minimale Zahl zur Sicherstellung der Ausbildung in Schulen und Wiederholungskursen. Transportflugzeug (109 Mio.) Die internationale Friedensunterstützung und Krisenbewältigung wird ihre Bedeutung langfristig beibehalten, und die Bedürfnisse betreffend Lufttransportkapazität werden eher zunehmen. Heute verfügt die Schweizer Armee über keine geeigneten Lufttrans¬portmittel. Mit der Beschaffung von zwei kleinen Transportflugzeugen vom Typ CASA C-295M sollen vor allem Einsätze im Rahmen der Humanitären Hilfe sowie der Friedensförderung und des internatio¬nalen Krisenmanagements sichergestellt werden. Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen (95 Mio.) Seit Jahren setzt die Armee in der Ausbildung mit Erfolg Laserschuss-Simulatoren ein. In der Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen (SIMUG) sollen die Simulatoren bis auf Stufe Kompanie miteinander verbunden werden. Dies erlaubt realitätsnahe und bis ins Detail auswertbare Übungen. Alle Teilnehmer werden mit dem Live-Simulationssystem gefordert und in ihren Aufgaben effizient ausgebildet. Ballistischer Helm (35 Mio.) Der Ballistische Helm bietet besseren Schutz gegen moderne Munition und bei gleichbleibendem Gewicht einen höheren Tragkomfort. Der technologisch hochstehende Kopfschutz wird den Einsatzbedürfnissen entsprechend nur an gewisse Funktionen (Kampftruppen) abgegeben. Er ist eine weitere wichtige Massnahme zur Modernisierung der persönlichen Ausrüstung der Kampftruppen. Betriebsstoff-Betankungs-Container (11 Mio.) Die Versorgung der Fahrzeuge der Truppe mit Dieselkraftstoff erfolgt heute mehrheitlich mit Kanistern. Die Betriebsstoffversorgung der Armee muss über umweltgerechte, effiziente, flexible und schnelle Betankungssysteme verfügen. Mit den Betriebsstoff-Betankungs-Containern werden die Bedürfnisse der mechanisierten Verbände im Einsatz abgedeckt. Volkswirtschaftliche Auswirkungen Von der beantragten Verpflichtungskreditsumme fliessen 162 Mio. Franken oder rund 25 Prozent der Aufträge als direkte Beteiligung an die schweizerische Wirtschaft. Wird die indirekte Beteiligung von 373 Mio. Franken dazu gerechnet, erhöht sich die Beschäftigungswirksamkeit im Inland auf 535 Mio. Franken oder rund 82 Prozent. Finanzen Das Entlastungsprogramm 2003 bedeutet für den Verteidigungsbereich eine zusätzliche Kürzung von rund 670 Millionen Franken über den Zeitraum von 2004 bis 2007. Die Verteidigungsausgaben im Jahr 2004 liegen nominell um rund 19 Prozent unter dem Stand von 1990, was einem realen Ausgabenrückgang von 36 Prozent entspricht. Die Rüstungsausgaben haben in der gleichen Zeitspanne real um über 57 Prozent abgenommen. Dieser Abnahme stehen die Bedürfnisse der Armee gemäss Armeeleitbild XXI gegenüber. Die Weiterentwicklung der Armee wird auf der Grundlage der neuen finanziellen Rahmenbedingungen erfolgen müssen. EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information