Finanzierung des öffentlichen Verkehrs

Medienmitteilung

Finanzierung des öffentlichen Verkehrs

Der Bundesrat hat eine Aussprache über die Finanzierung des öffentlichen
Verkehrs geführt. Er hat das UVEK beauftragt, die noch nicht baureifen
Eisenbahn-Grossprojekte einer Gesamtprüfung zu unterziehen und dazu im
Zeitraum 2007/08 eine Vorlage zu unterbreiten.

Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, die FinöV-Projekte, die sich im Bau
befinden, plangemäss weiter zu führen. Er hält an seinem Vorhaben fest, den
Ceneri-Basistunnel und die 1. Phase des HGV-Anschlusses rasch zu
realisieren. Darüber hinaus hat er bestätigt, dass die noch nicht
realisierten FinöV-Projekte zeitlich erstreckt, redimensioniert oder
allenfalls gestrichen werden sollen.

Der Bundesrat hat dem UVEK zudem den Auftrag erteilt, die noch nicht
baureifen Grossprojekte einer Gesamtprüfung zu unterziehen und dem Bundesrat
im Zeitraum 2007/08 eine Vorlage zu unterbreiten. In die Untersuchung
einbezogen werden sollen Zimmerberg-Basistunnel und Hirzeltunnel, 2. Etappe
Bahn 2000, 2. Phase HGV-Anschluss sowie drei weitere Projekte (Tiefbahnhof
Zürich Löwenstrasse, CEVA Genf, Stabio-Arcisate).

Im Weiteren hält der Bundesrat hält an seinem Vorhaben fest, den
Finanzierungsmechanismus für den  FinöV-Fonds neu zu regeln. Die
FinöV-Projekte sollen spätestens ab 2006 keine marktverzinslichen,
rückzahlbaren Darlehen mehr erhalten. Zudem sollen die bereits gewährten
marktverzinslichen, rückzahlbaren Darlehen in eine Bevorschussung durch den
Bund umgewandelt werden.

Bern, 26. Mai 2004

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Pressedienst

Auskünfte: Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, Tel. 031 322 36
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Beilagen: Presserohstoff Finanzierung des öffentlichen Verkehrs