Bundesrat verabschiedet Botschaft zum HGV-Anschluss

Medienmitteilung

Bundesrat verabschiedet Botschaft zum HGV-Anschluss

Der Bundesrat hat die Botschaft zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an
das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss) zuhanden des
Parlaments verabschiedet. In einer ersten Phase sollen 665 Millionen Franken
für die wichtigsten Projekte auf den Strecken nach Paris, Stuttgart und
München aufgewendet werden. Damit lassen sich markante Reisezeitgewinne im
internationalen Personenverkehr von 10 bis 30 Minuten, vereinzelt bis zu
einer Stunde, erzielen.

Das HGV-Anschluss-Konzept soll den Wirtschafts- und Tourismusstandort
Schweiz auf internationaler und interregionaler Ebene stärken sowie den
Luft- und Strassenverkehr so weit wie marktmässig möglich auf die Schiene
verlagern. Angestrebt wird namentlich eine Verkürzung der Reisezeiten
zwischen der Schweiz und den Metropolen München, Stuttgart, Paris und Lyon.

Der Bundesrat beantragt dem Parlament vorerst einen Verpflichtungskredit für
die erste Phase des HGV-Anschlusses im Umfang von 665 Millionen. Dies ist
rund die Hälfte des Betrags, der in der Volksabstimmung über Bau und
Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV) für die
Realisierung der HGV-Anschlüsse vorgesehen war (1,2 Mrd. Fr., Preisbasis
1995; entspricht heute rund 1,3 Mrd. Fr.). Der Bundesrat trägt damit der
angespannten Finanzlage des Bundes Rechnung.

Investitionen auf fünf Achsen

Gemäss Beschluss des Bundesrates werden in der ersten Phase die Projekte auf
den fünf Achsen nach Paris, Stuttgart und München realisiert. Die Mittel
dafür werden regional ausgewogen für den Anschluss der Ost- und Westschweiz
investiert.

Konkret sieht die erste Phase des HGV-Anschlusses Investitionen auf
folgenden Strecken vor:

Auf der Verbindung Schweiz - München:

·         Ausbauten St. Gallen - St. Margrethen (80 Mio.)

·         Elektrifizierung Lindau - Geltendorf (75 Mio.)

Auf der Verbindung Schweiz - Stuttgart:

·         Ausbauten Bülach - Schaffhausen (130 Mio.)

Auf der Verbindung Nordwestschweiz - Paris / Lyon:

·         Beiträge an den Neubau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Belfort -
Dijon (ligne à grande vitesse Rhin - Rhône) (100 Mio.)

Auf der Verbindung Lausanne / Bern - Neuenburg - Jurabogen - Paris:

·         Beitrag an die Ausbauten Vallorbe / Pontarlier - Dole - Dijon (40
Mio.)

Auf der Verbindung Genf - Paris:

·         Beitrag an die Ausbauten / die Revitalisierung der Strecke
Bellegarde - Nurieux - Bourg-en-Bresse (Haut-Bugey / "Karpatenlinie") (165
Mio.)

·         Ausbau des Knotens Genf (40 Mio.)

Für die Reserve sind 10 Millionen und die Projektaufsicht 25 Millionen
budgetiert.

Aufgewertete Verbindungen

Mit diesen Massnahmen werden deutliche Reisezeitverkürzungen und
längerfristig folgende Angebotsverbesserungen angestrebt:

·         Zweistundentakt Zürich - St. Gallen - München

·         Zweistundentakt (Mailand -) Zürich - Schaffhausen - Stuttgart

·         Stundentakt Basel - Belfort - Dijon - Paris, teilweise direkt ab
Zürich oder Bern

·         Zweistundentakt Lausanne - Jurabogen - Paris

·         Stundentakt Genf - Paris.

Zwischen Zürich und München ergibt sich dank der Elektrifizierung und dem
Einsatz von Neigezügen ein Reisezeitgewinn von knapp einer Stunde. Zwischen
der Deutschschweiz und Paris via Basel verkürzen sich die Reisezeiten im
Vergleich zu den Fahrzeiten ab Inbetriebnahme der
Hochgeschwindigkeitsstrecke Paris - Strassburg (ab 2007) um weitere 30
Minuten.

Angepasster Finanzierungsmechanismus

Die Vorlage geht nun an das Parlament und soll im Erstrat in der
Herbstsession behandelt werden. Gemäss französisch-schweizerischer Planung
soll der Baubeginn für die Projekte Haut-Bugey und Jurabogen Ende
2004/Anfang 2005 erfolgen.

Die vom Bundesrat verabschiedete Vorlage zum HGV-Anschluss berücksichtigt
sowohl die angespannte Lage der Bundesfinanzen wie auch die neusten
Entwicklungen und Lösungsansätze bei der Finanzierung der
Schieneninfrastruktur. Der Bundesrat wird dem Parlament dazu nach den
Sommerferien eine Botschaft unterbreiten. Die Finanzierungsmechanismen
wurden in der Vorlage zum HGV-Anschluss dahingehend angepasst, dass keine
marktverzinslichen rückzahlbaren Darlehen mehr gewährt werden, was die
Folgekosten minimiert und das ordentliche Bundesbudget entlastet.

Noch nicht baureife Projekte in Frankreich und Vorhaben in der Schweiz, die
einer vertieften Abstimmung mit der langfristigen Planung bedürfen, werden
der zweiten Phase des HGV-Anschlusses zugerechnet. Der Bundesrat schlägt
vor, diese Projekte im Rahmen einer Gesamtüberprüfung der noch nicht
beschlossenen, bzw. finanzierten Grossprojekte der Bahn neu zu beurteilen.
Dabei geht es um die 2. Etappe von BAHN 2000, zurückgestellte Teile der NEAT
sowie weitere Bahngrossprojekte. Ob sie alle realisiert werden, bleibt zum
heutigen Zeitpunkt offen. Die entsprechende Vorlage soll voraussichtlich im
Zeitraum 2007/2008 in die Vernehmlassung gehen.

Bern, 26. Mai 2004

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Pressedienst

Auskünfte: Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, 031 322 36 43