Arbeitsbesuch von Antonio Martino, Verteidigungsminister von Italien, bei Bundesrat Samuel Schmid

3003 Bern, 21. Mai 2004

Medieninformation

Arbeitsbesuch von Antonio Martino, Verteidigungsminister von Italien, bei
Bundesrat Samuel Schmid

Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidg. Departementes für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), empfängt am Montag 24. Mai seinen
italienischen Amtskollegen Antonio Martino zu einem offiziellen
Arbeitsbesuch im Lohn bei Bern. Auf dem Programm steht die Unterzeichnung
einer Rahmenvereinbarung über die militärische Ausbildungszusammenarbeit der
Streitkräfte beider Länder.

Im Zentrum der Gespräche stehen aktuelle sicherheitspolitische Fragen wie
die Lage im Irak, in Afghanistan und auf dem Balkan sowie die Beiträge
beider Länder zu friedensunterstützenden Operationen. Weiter besprochen
werden die Entwicklungen in internationalen Sicherheitsorganisationen und
die Weiterentwicklung der Verteidigungspolitik und der Armee. Zur Sprache
kommen auch die Kontakte zwischen den Streitkräften beider Länder.

Anschliessend unterzeichnen die Minister eine Rahmenvereinbarung, welche die
militärische Ausbildungszusammenarbeit auf eine umfassende rechtliche
Grundlage stellt und den Rahmen für die künftige Zusammenarbeit festlegt.
Solche Vereinbarungen wurden bereits mit Deutschland, Frankreich und
Österreich abgeschlossen. Eine einheitliche Regelung drängt sich
insbesondere im Hinblick auf mögliche multilaterale Übungen mit den
Nachbarländern auf.

Die Zusammenarbeit betrifft vor allem Stabs- und Fachgespräche, den
Austausch von ausbildungsspezifischen Informationen, die Ausbildung von
Kadern und Mannschaften, die Entsendung von Kadern in Stäbe und an
Truppenübungen sowie Ausbildung im Hinblick auf internationale
Friedensunterstützung. Die Schweiz ist daran interessiert, in den kommenden
Jahren gemeinsame Aktivitäten in der Luft und auch gemeinsame terrestrische
Übungen mit Italien durchzuführen.

Die Vereinbarung wurde an der Bundesratssitzung vom 18. Mai 2004 durch den
Bundesrat genehmigt, und der Chef des VBS wurde zur Unterzeichnung
ermächtigt.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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