Bericht des Bundesrats über die im Jahr 2003 abgeschlossenen Verträge

EIDGENOESSISCHES DEPARTEMENT FUER AUSWAERTIGE ANGELEGENHEITEN

Information

Bern, 19. Mai 2004

Pressemitteilung

Bericht des Bundesrats über die im Jahr 2003 abgeschlossenen Verträge

Der Bundesrat hat heute den Bericht über die völkerrechtlichen Verträge
angenommen, die von ihm selbst, einem Departement, einer Gruppe oder einem
Bundesamt im Laufe des Jahres 2003 abgeschlossen worden sind.

Im Bericht sind alle völkerrechtlichen Verträge aufgeführt, die im Jahre
2003 abgeschlossen wurden, ohne dass eine vorherige Zustimmung des
Parlaments dazu nötig war. Die jeweiligen Verträge werden kurz vorgestellt,
und zwar mit stichwortartiger Angabe des Inhalts, der Ziele, der erwarteten
Kosten, der Rechtsgrundlage und schliesslich der Modalitäten für
Inkrafttreten und Kündigung.

Insgesamt sind in diesem Bericht, der im Bundesblatt veröffentlicht wird,
233 internationale Verträge aufgeführt, darunter 169, die von der Direktion
für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) abgeschlossen worden sind.

Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes
(RVOG) verpflichtet den Bundesrat, der Bundesversammlung jährlich einen
solchen Bericht vorzulegen.