Schweiz leistet Kohäsionsbeitrag

Die Erweiterung der Europäischen Union EU ist ein wesentlicher Beitrag zu Frieden, Stabilität und Prosperität in Europa. Davon profitiert auch die Schweiz. Der Bundesrat hat deshalb entschieden, einen schweizerischen Beitrag zur Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Kohäsion in Europa in Erwägung zu ziehen. Die Schweiz ist grundsätzlich bereit, sich über die Zeitdauer von fünf Jahren mit dem Betrag von jährlich 200 Millionen Franken am Aufbau der erweiterten EU zu beteiligen.

Der Beitrag wird von der Schweiz in autonomer Weise verwaltet. Die Finanzierung erfolgt vollständig durch Kompensation innerhalb der bestehenden Budgets respektive der Finanzpläne der zwei betroffenen Departemente (EDA und EVD). Detailliertere Fragen der Finanzierung und der Umsetzung der Massnahmen werden zu einem späteren Zeitpunkt geklärt. Gespräche mit der EU können erst beginnen, wenn für die letzten Fragen in den laufenden bilateralen Verhandlungen Lösungen gefunden worden sind.

Bern, 12. Mai 2004

Für Rückfragen:

Adrian Sollberger, Infochef Integrationsbüro EDA/EVD

Tel. 031 / 322 26 40