Rahmenvereinbarung zwischen der Schweiz und Österreich über die militärische Ausbildungszusammenarbeit ihrer Streitkräfte

3003 Bern, 12. Mai 2004

Medieninformation

Rahmenvereinbarung zwischen der Schweiz und Österreich über die militärische
Ausbildungszusammenarbeit ihrer Streitkräfte

Die österreichischen und schweizerischen Behörden haben eine
Rahmenvereinbarung über die militärische Ausbildungszusammenarbeit ihrer
Armeen ausgehandelt. Der Bundesrat hat heute, gestützt auf einen Antrag des
Vorstehers des VBS, die Unterzeichnung genehmigt. Der Vorsteher des VBS und
der österreichischer Bundesminister für Landesverteidigung werden das
Abkommen bald unterzeichnen.

Bereits seit Jahrzehnten unterhalten die Schweiz und Österreich zahlreiche
Kontakte im Rahmen der militärischen Ausbildung. Militärisches Berufs- und
Milizpersonal der Schweiz nimmt an Kursen der Landesverteidigungsakademie in
Wien teil, und österreichische Heeresangehörige besuchen regelmässig
schweizerische Lehrgänge und Kurse.

Dieser Austausch umfasst auch das Training österreichischer Truppen auf
Simulationsanlagen der Schweizer Armee in Thun, und Kontakte bestehen im
Rahmen der Höheren Kaderausbildung der Armee, zwischen Kampf-,
Unterstützungs- und Logistiktruppen und dem Festungswachtkorps.

Die Schweiz und Österreich nahmen gegenseitig an grenzüberschreitenden
Übungen teil, wie "Rheintal" und "Amadeus" in den Jahren 1999 und 2002. Die
nächste gemeinsame Übung ist für das Jahr 2005 geplant.

Gemäss dem Prinzip « Sicherheit durch Kooperation » werden im Abkommen fünf
Bereiche mit grossem Nutzen für die Armee geregelt:

. der Austausch von Informationen über die Ausbildung
. die gegenseitige Ausbildung von Kadern und Mannschaften
. die gegenseitige Entsendung von Kadern in Stäbe und an Truppenübungen
. die Bereitstellung militärischer Einrichtungen und Liegenschaften
. die Ausbildung im Bereich der internationalen Friedensunterstützung

Die finanziellen Aspekte der Ausbildungszusammenarbeit beruhen auf den
Prinzipien der gegenseitigen Ausgewogenheit und der finanziellen
Reziprozität

EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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