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Besuch des japanischen Landwirtschaftsministers Yoshiyuki KAMEI bei

Besuch des japanischen Landwirtschaftsministers Yoshiyuki KAMEI bei
Bundespräsident Joseph DEISS

Bundespräsident Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen
Volkswirtschafts-departements, wird den japanischen
Landwirtschaftsminister am 4. Mai zu Gesprächen in Bern empfangen. Im
Vordergrund steht die Stärkung der Koalition von Nettoagrarimporteuren
in der WTO, die sogenannte Gruppe G10 , im Hinblick auf die
intensivierten Verhandlungen in Genf.

Im Brennpunkt der Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde der WTO steht
der Agrarbereich. Fortschritte in den übrigen Verhandlungsdossiers
werden von vielen WTO-Mitgliedern von einer Einigung über einen groben
Rahmen eines neuen Agrarabkommens abhängig gemacht. Eine solche
Rahmenvereinbarung hätte anlässlich der Ministerkonferenz in Cancún im
September 2003 verabschiedet werden sollen.

Die Gruppe G10, die sich unter der Führung der Schweiz vor der
Ministerkonferenz in Cancún bildete, setzt sich dafür ein, dass die
Interessen der Agrarimporteure ausgewogen berücksichtigt werden. Für
die G10 ist die Koexistenz verschiedener Typen von landwirtschaftlichen
Produktionssystemen ein wichtiges Anliegen. Die G10 strebt eine
etappenweise und für den Bauernstand verkraftbare Marktöffnung an.
Handelsregeln im Agrarbereich sollen genügend flexibel sein und den
Agrarreformprozess begünstigen. Die Berücksichtigung nicht
handelsbezogener Anliegen - für die Schweiz die Multifunktionalität -
ist aber für die G10 eine Bedingung für substanzielle Konzessionen in
den drei Pfeilern Marktzutritt, interne Stützung und
Exportsubventionen.

Der Besuch des japanischen Landwirtschaftsministers wird zu einer
Stärkung der Kooperation innerhalb der G10 beitragen. Auf politischer
Ebene sind in den kommenden Wochen und Monaten verschiedene
Ministertreffen im Kontext der WTO-Verhandlungen geplant, so zum
Beispiel am Rande der OECD-Ministerkonferenz in Paris am 13. und 14.
Mai 2004. Die G10 unterstützt das Ziel, eine Einigung über eine
Rahmenvereinbarung bis zur Sommerpause zu erzielen. Sie wird auf der
Basis des Mandats von Doha weiterverhandeln und den Dialog mit anderen
WTO-Mitgliedern aktiv pflegen.

1 Zur Gruppe10 gehören Bulgarien, Island, Israel, Japan, Korea,
Liechtenstein, Mauritius, Norwegen, die Schweiz und Taiwan.

Manuel Sager, Chef Kommunikation des EVD, Tel. 031 322 20 25
Botschafter Luzius Wasescha, Staatssekretariat für Wirtschaft, seco,
Tel. 031 322 23 33