Jahresbericht 2003 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

3003 Bern, 21. April 2004 Medieninformation Jahresbericht 2003 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden Der Bundesrat hat am Mittwoch den gemeinsamen Bericht von VBS und EDA über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden im Jahr 2003 gutgeheissen. Die Bilanz fällt positiv aus. Die Partnerschaft mit der NATO hat sich zu einem umfassenden Instrument der internationalen Bemühungen um Frieden und Stabilität in Europa entwickelt. Für die Schweiz ist sie ein wesentliches Instrument, ihre Strategie "Sicherheit durch Kooperation" in die Praxis umzusetzen. Die Tätigkeiten in der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und im sicherheitspolitischen Konsultationsforum dem Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) - standen 2003 im Zeichen der Neuausrichtung auf aktuelle Bedrohungen. Transnationale Gefahren wie der internationale Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und regionale Instabilität prägten die Konsultationen und Zusammenarbeit innerhalb der Partnerschaft. Das Spektrum der Aktivitäten hat sich entsprechend verbreitert und reicht heute von der Verbesserung der militärischen Zusammenarbeitsfähigkeit und der Beteiligung an friedensunterstützenden Einsätzen über die zivile Notfallplanung und Katastrophenhilfe bis zu Massnahmen gegen den Terrorismus und mangelnde Grenzsicherheit. Die Schweiz unterstützt die Bemühungen, die Partnerschaft auf aktuelle Bedrohungen auszurichten. Sie steht heute vor denselben sicherheitspolitischen Herausforderungen wie ihre Partner. Der internationale Austausch im Rahmen der Partnerschaft ermöglicht diesbezüglich wichtige Erkenntnisse und Erfahrungen. Entsprechend hat die Schweiz ihren Partnern auch im Bereich der neuen Bedrohungen diverse Veranstaltungen angeboten. Daneben legte sie das Schwergewicht ihrer Teilnahme wie in den vergangenen Jahren auf die Förderung der Zusammenarbeitsfähigkeit in friedensunterstützenden Einsätzen und der Unterstützung humanitärer Hilfeleistungen sowie auf konkrete Beiträge zur Förderung von regionaler Sicherheit und Stabilität. Der Bundesrat kommt im Bericht zum Schluss, dass sich die Beteiligung an der Partnerschaft für die Schweiz bewährt hat und dass der vorgegebene finanzielle Rahmen eingehalten werden konnte. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information