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Die LSVA bewährt sich

Medienmitteilung

Die LSVA bewährt sich

Drei Jahre nach der Einführung der LSVA ist die Bilanz positiv. Der Vollzug
der Abgabe hat sich gut eingespielt, das Strassentransportgewerbe ist
deutlich effizienter geworden, die Zahl der alpenquerenden Lastwagen hat
sich stabilisiert und die Erträge liegen im Rahmen der Erwartungen. In
mehreren andern europäischen Ländern ist die Einführung von
Schwerverkehrsabgaben geplant oder sogar schon realisiert.

Am 1. Januar 2001 führte die Schweiz die leistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ein. Der Übergang von der pauschalen zu einer
leistungsabhängigen Abgabe hatte zum Ziel, das Wachstum des
Strassenschwerverkehrs zu begrenzen, die Verlagerung des Güterverkehrs auf
die Schiene zu fördern und die Umwelt zu entlasten. Die Einführung der
Abgabe verlief entgegen den geäusserten Befürchtungen ohne nennenswerte
Probleme.

Effizienzsteigerung im Strassentransport: Die Einführung der LSVA hat zu
einer wesentlichen Effizienzsteigerung im Strassentransportgewerbe geführt.
Indikatoren dafür sind eine bessere Auslastung der Fahrzeuge und eine
Reduktion der Leerfahrten. Zu dieser Entwicklung beigetragen hat auch die
Erhöhung der Gewichtslimite auf 34 respektive 40 Tonnen. Die
Effizienzsteigerung bewirkte, dass die Strasse ihren Anteil am
alpenquerenden Gütertransport gegenüber der Bahn um einen Prozentpunkt
steigern konnte.

Sinkende Fahrleistung: Als direkte Folge der Effizienzsteigerung ist die
Fahrleistung (im Inland zurückgelegte Kilometer) des schweren
Strassengüterverkehrs seit der Einführung der LSVA zurückgegangen: Auf eine
deutliche Zunahme in den Jahren vor der Einführung der Abgabe folgte eine
ebenso deutliche Abnahme in der Zeit danach. Im Jahr 2001 sank die
Fahrleistung um 4, im Jahr 2002 um 3 Prozent, im vergangenen Jahr blieb sie
stabil. Dieser Rückgang kann nicht nur mit der rückläufigen Konjunktur
erklärt werden, setzte er doch bereits im ersten Halbjahr 2001 ein, als die
Wirtschaftslage noch gut war.

Erträge im erwarteten Rahmen: Lagen die Erträge aus der LSVA bei der
Einführung sogar höher als erwartet, so haben sie sich inzwischen auf das
Niveau der Prognosen zurückgebildet. Für das Jahr 2003 belaufen sie sich
netto, das heisst nach Abzug der Erhebungskosten und der Rückerstattungen,
auf rund 700 Mio. Franken. Unter Berücksichtigung der Einnahmen für
Kontingentsfahrten resultieren ca. 760 Mio. Franken. Der Betrag entspricht
ziemlich genau dem ursprünglich für die Zeit von 2001 bis 2004
prognostizierten Ertrag von rund 750 Mio. Franken pro Jahr. Von den
Einnahmen gehen ein Drittel an die Kantone und zwei Drittel an den Bund,
vorab zur Finanzierung der Grossprojekte des öffentlichen Verkehrs (FinÖV).
Die Bundesmittel tragen entscheidend zur Finanzierung der Grossprojekte des
öffentlichen Verkehrs bei, so insbesondere der NEAT. Vorübergehend, das
heisst von 2004 bis 2007, wird rund ein Fünftel des Bundesanteils an den
LSVA-Einnahmen in die allgemeine Bundeskasse geleitet, statt in den
FinÖV-Fonds (Entlastungsprogramm 03).

Vorbild für Ausland: Am 1. Januar 2004 hat Österreich ebenfalls eine
leistungsabhängige Abgabe für schwere Strassenfahrzeuge eingeführt. Dabei
gelang es, die Systeme Österreichs und der Schweiz so zu verknüpfen, dass
das schweizerische Gerät im österreichischen Erhebungssystem verwendet
werden kann (so genannte Interoperabilität). Es ist weltweit das erste Mal,
dass das Erfassungsgerät eines Landes in einem ausländischen System
einsetzbar ist. Der umgekehrte Vorgang, die Verwendung des österreichischen
Geräts in der Schweiz, ist aus technischen Gründen allerdings nicht möglich.
Schwerverkehrsabgaben sind zudem in Deutschland, Grossbritannien, Schweden
und Tschechien geplant. Besonders interessant sind die Beispiele
Grossbritanniens und Schwedens, soll doch dort die Schwerverkehrsabgabe wie
in der Schweiz flächendeckend und nicht nur auf Autobahnen erhoben werden.

Ausblick: Auf den 1.1.2005 werden die Abgabesätze der LSVA voraussichtlich
um rund 50 Prozent erhöht. Pro Tonnenkilometer werden auf diesen Zeitpunkt
hin rund 2,4 Rappen (heute rund 1,6 Rappen) zu bezahlen sein. Gleichzeitig
wird die Gewichtslimite wie im Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und
der EU vorgesehen definitiv auf 40 Tonnen erhöht. Auf den Zeitpunkt nach der
Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels, das heisst voraussichtlich auf 2007,
ist eine weitere Erhöhung des Abgabesatzes auf 2,7 Rappen vorgesehen.

Verwendung der Einnahmen aus der LSVA im Jahr 2003
Bruttoertrag (in Mio. Fr.)843
Kosten für die Erhebung der Abgabe (7% der Bruttoeinnahmen)59
Kosten  für Rückerstattungen (kombinierter Verkehr, Holztransporte etc.) 21
Erstattung des dem Fürstentum Liechtenstein zustehenden Anteils (die Abgabe
wird auch auf dem Gebiet Liechtensteins erhoben). 5
Erstattung der Einnahmen aus den Kontingentsfahrten (diese Einnahmen fallen
nur bis 2004 an, sie werden für Infrastrukturvorhaben des öV verwendet).58
Nettoertrag700
Aufwandentschädigung Kantone (Budget)8
Polizeiliche Kontrollen (Budget)13
Kantonsanteil (1/3)227
Bundesanteil (2/3)

davon 20 Mio an Schwerverkehrsmanagement, 433 Mio. Eisenbahngrossprojekte453

Bern, 20. Februar 2004
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

Presse- und Informationsdienst

Auskünfte: Ueli Balmer, Bundesamt für Raumentwicklung, Verkehrspolitik, 3003
Bern, Tel. 031/324 97 35, ueli.balmer@are.admin.ch oder

Rudolf Menzi, Bundesamt für Raumentwicklung, Stabsstelle Information, 3003
Bern, Tel. 031 322 40 55, rudolf.menzi@are.admin.ch