Projekt "Nationaler ABC-Schutz"

3003 Bern, 18. Februar 2004

Medieninformation

Projekt "Nationaler ABC-Schutz"

Das VBS hat den Bundesrat am Mittwoch über das Projekt "Nationaler
ABC-Schutz" informiert. Unter der Federführung der Eidg. Kommission für
ABC-Schutz (KomABC)
soll in den nächsten 12 bis 15 Monaten ein zukunftsorientiertes Konzept für
den ABC-Schutz in der normalen Lage (Prävention und Ausbildung) und in der
besonderen Lage (Einsatz) erarbeitet werden.

Seit dem Ende des Kalten Krieges werden die Vorbereitungen und die
Bereitschaft im Bereich Prävention und Einsatzorganisation bei Gefahren von
nuklearen und radiologischen, biologischen sowie chemischen Ereignissen von
diversen Regierungen im Ausland überprüft. In der Schweiz besteht wegen der
veränderten Bedrohung und diverser Reorganisationen ebenfalls
Handlungsbedarf.

In einigen Bereichen, zum Beispiel im Notfallschutz für Kernkraftwerke, sind
die Aufgaben und Verantwortlichkeiten klar geregelt und auf einem hohen
Niveau eingespielt.
In anderen Bereichen des A-Schutzes, zum Beispiel radiologischer Terror,
sowie im chemischen und im biologischen Bereich sind die Aufgaben und
Strukturen noch nicht klar, insbesondere im Einsatz. Die
Anthrax-Zwischenfälle im Jahre 2001 zeigten, dass zur Bewältigung einer
unvermittelt auftretenden Gefahr zwar Elemente und Fachwissen vorhanden
sind, die Koordination jedoch schwierig ist und keine bestehende
Einsatzorganisation zeitverzugslos in Aktion treten kann.

Die KomABC wurde seitens VBS beauftragt, ein konsens- und umsetzungsfähiges,
zukunftsorientiertes Konzept "Nationaler ABC-Schutz" auszuarbeiten mit
Empfehlungen für die Umsetzung und nötigenfalls mit Vorschlägen für
rechtliche Erlasse. Dabei sollen bestehende Aktivitäten, Organisationen und
rechtliche Grundlagen für Bund und Kantone weitgehend einbezogen werden.
Bestehende Lücken sind aber aufzuzeigen und mit konkreten Lösungen zu
schliessen.

In die Erarbeitung des Konzeptes "Nationaler ABC-Schutz" sollen möglichst
alle Organisationen einbezogen werden, welchen Aufgaben im ABC-Schutz
zugewiesen sind.
Wichtige Partner sind Bundesämter in mehreren Departementen (insbesondere im
EDI, UVEK), die Armee, Kantone und Einsatzorganisationen.

EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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