Klausur-Sitzung einer bundesrätlichen
Delegation
mit dem Vorstand der KKJPD
Bern, 20.01.04. Das Projekt
der Überprüfung des Systems der Inneren Sicherheit der Schweiz (USIS) ist einen
weiteren Schritt vorangekommen. Die Bundesräte Christoph Blocher (EJPD), Samuel
Schmid (VBS) und Hans-Rudolf Merz (EFD) haben am Montag an einer Klausursitzung
mit dem Vorstand der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen
und -direktoren (KKJPD) den jüngsten Bericht USIS IV erörtert. Die Analyse und
der Meinungsaustausch dienten beiden Seiten dazu, ihren anstehenden formellen
Entscheid in der Sache vorzubereiten.
Bei der Sitzung der bundesrätlichen Delegation mit dem Vorstand der KKJPD, der von seinem Präsidenten Jörg Schild (Regierungsrat BS) angeführt wurde, ging es darum, beiden Seiten Gelegenheit zu geben, ihre jeweilige Haltung zum USIS-Bericht IV kennen zu lernen. Dies im Hinblick auf die Beschlüsse dazu, welche im Bundesrat und in der KKJPD in nächster Zeit anstehen. Der Meinungsaustausch verlief in einer offenen und kooperativen Atmosphäre.
Der Bericht USIS IV wurde am 30. November 2003 fertiggestellt. Er behandelt im Wesentlichen die Fragen, wie die Polizeiaufgaben des Bundes künftig erfüllt werden können und wie das Sicherheitssystem der Schweiz bei verschiedenen Zukunftsszenarien aussehen könnte.
Die KKJPD wird sich an ihrer ausserordentlichen Plenarversammlung vom 20. Februar 2004 mit dem Thema befassen und anschliessend eine gemeinsame Medienkonferenz mit dem Vorsteher des EJPD, Bundesrat Christoph Blocher, durchführen. Wann der Bericht USIS IV im Bundesrat behandelt wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.
Weitere
Auskünfte:
Jörg Schild, Präsident KKJPD, 061 267 70 01
Beat Hegg, Generalsekretär KKJPD, 031 318 15 05
Guido Balmer, Bundesamt für Polizei, 031 324 13 91