Ausbau der Beteiligung der Schweiz am Satellitennavigationssystem Galileo

MEDIENMITTEILUNG

Ausbau der Beteiligung der Schweiz am Satellitennavigationssystem Galileo

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das UVEK beauftragt, mit der EU
Sondierungsgespräche über den Ausbau einer möglichen Schweizer Beteiligung
am Projekt Galileo aufzunehmen. Galileo ist ein Satellitennavigationssystem
neuer Generation, das gemeinsam von der EU und der Europäischen
Raumfahrtagentur ESA getragen wird. Die Schweiz ist als Vollmitglied der ESA
bereits am Projekt beteiligt. Die EU hat die Schweiz aber eingeladen, sich
direkt an der Trägerschaft und an der Finanzierung des "Gemeinsamen
Unternehmens Galileo" (Galileo Joint Undertaking, GJU) zu beteiligen.

Die Schweiz ist heute bereits über die ESA am Projekt Galileo beteiligt. Die
EU hat der Schweiz aber angeboten, sich direkt an der Trägerschaft und an
der Finanzierung  des GJU zu beteiligen. Mit seinem heutigen Beschluss
beauftragt der Bundesrat das UVEK in Zusammenarbeit mit dem EDA/EVD, mit den
zuständigen Stellen der EU  Sondierungsgespräche zu einer solchen direkten
Beteiligung zu führen: Es geht beispielsweise um Fragen wie die Höhe einer
solchen Beteiligung, die Mitspracherechte für die Schweiz, die
Zugangsmodalitäten zu den Ausschreibungen und die Bedingungen für den Zugang
zu den Dienstleistungen von Galileo.

Galileo soll im Vergleich zum amerikanischen GPS eine zuverlässigere und
präzisere Satellitennavigation gewährleisten und somit eine Alternative zum
amerikanischen System bieten. Galileo erlaubt, die Verwaltung und
Überwachung des Flug-, Schifffahrts-, Schienen- und Strassenverkehrs
effizienter zu gestalten. Das System lässt sich zudem im Bevölkerungsschutz
gezielter einsetzen. Schliesslich können Telekommunikationsdienstleistungen
und private Funknetze in Galileo integriert werden. Interessant für den
Schweizer Wirtschafts- und Forschungsstandort sind die Chancen auf
Forschungs- und Produktionsaufträge im Rahmen des Milliardenprojekts. Die
Entwicklungsphase (2002-2006) kostet 1,1 Mrd. EURO und wird hälftig von der
ESA und der EU getragen.

Bern, 15. Dezember 2003

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Pressedienst

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