765 Millionen Franken über 4 Jahre für die Hauptstrassen

MEDIENMITTEILUNG

765 Millionen Franken über 4 Jahre für die Hauptstrassen

Der Bund stellt für den Ausbau des Hauptstrassennetzes im Zeitraum 2004 bis
2007 einen Betrag von 765 Millionen Franken zur Verfügung. Das sind 89
Millionen weniger als im letzten Mehrjahresprogramm. Diese Kürzung ergibt
sich aus der Reform des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen
Bund und Kantonen. Die Finanzierung von sechs noch nicht begonnenen
Grossprojekten und aller laufenden Arbeiten ist jedoch durch ihre
Fortschreibung im Programm 2004-2007 gesichert.

Der finanzielle Rahmen für das Mehrjahresprogramm 2004-2007 beträgt 765
Millionen Franken, das sind 89 Millionen weniger als im letzten Programm.
Die laufenden Arbeiten mit gesicherter Finanzierung beanspruchen rund 523
Millionen.

10 der 14 Grossprojekte im Mehrjahresprogramm 1996-1999 laufen noch. Auf sie
entfallen noch 226 Millionen Franken, vor allem für Sissach (BL), Klosters
(GR) und Flims (GR).

Nur 5 Grossprojekte im Mehrjahresprogramm 2000-2003 sind angelaufen, während
6 noch anstehen. Laut Angaben der Kantone werden für die laufenden Projekte
203 Millionen Franken benötigt; 243 Millionen werden die Vorhaben auf der
Warteliste kosten. Damit bleiben noch 94 Millionen für andere Projekte
mittleren Umfangs in der Abschlussphase. Zur Finanzierung neuer Projekte
stehen deshalb keine Mittel mehr zur Verfügung.

Weitere Projektankündigungen der Kantone

Die Kantone haben zahlreiche neue Projekte angekündigt. Der entsprechende
Kreditbedarf  im Zeitraum 2004-2007 wird auf 760 Millionen Franken
geschätzt. Damit wäre der Kreditrahmen des Mehrjahresprogramms 2004-2007
praktisch bereits ausgeschöpft. Diese Projekte können daher nicht
berücksichtigt werden. Je nach Abwicklung der noch nicht begonnenen
Grossprojekte kann jedoch die Finanzierung einer begrenzten Anzahl neuer
Projekte geprüft werden, sofern diese im Zeitraum 2004-2007 vollständig
ausgeführt werden können.

Bern, 15. Dezember 2003

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Pressedienst

Auskünfte: Informationsdienst Bundesamt für Strassen, 031 324 14 91