Jean-Daniel Gerber, Direktor des Bundesamtes für Flüchtlinge (BFF), sowie die Botschafter Marc Baptist (Belgien), Yves Spautz (Luxemburg) und Roelof Reinhold Smit (Niederlande) unterzeichneten das Rückübernahmeabkommen zwischen der Schweiz und den Benelux Staaten.

Das Abkommen beinhaltet die formlose Rückübernahme von Drittstaatsangehörigen, wenn bewiesen ist, dass sie sich vorgängig in einem Vertragsstaat aufgehalten haben oder durchgereist sind. Gleichzeitig werden in diesem Abkommen auch der Transit und die Begleitung von Personen, die zurückgeführt werden, geregelt. Das Vertragsergebnis entspricht dem europäischen Standard.

Da die Schweiz an der Zusammenarbeit der Schengener Staaten bzw. der EU nicht teilhat, ist sie darauf angewiesen, mit den einzelnen europäischen Staaten derartige bilaterale Abkommen abzuschliessen.

Seit dem Amtsantritt von Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold hat die Schweiz die Anstrengungen verstärkt, mit Drittstaaten Rückübernahmeabkommen abzuschliessen. So wurden in den vergangenen fünf Jahren 15 neue Rückübernahmeabkommen unterzeichnet.

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Brigitte Hauser-Süess, Medien & Kommunikation BFF, Tel. 031 325 93 50

Dominique Boillat, Medien & Kommunikation BFF, Tel. 031 325 98 80