Offizieller Arbeitsbesuch des libyschen Aussenministers, Abdulrahman Mohamed Shalgam, 08. Dezember 2003

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

EIDGENÖSSISCHES VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Bern, 03.12.2003

Pressemitteilung

Offizieller Arbeitsbesuch des libyschen Aussenministers, Abdulrahman Mohamed
Shalgam, 08. Dezember 2003

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen
Departements für auswärtige Angelegenheiten, wird am 08. Dezember 2003 den
libyschen Aussenminister, Abdulrahman Mohamed Shalgam, zu einem offiziellen
Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Gleichentags findet ein Höflichkeitsbesuch
bei Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen
Volkswirtschafts-departements, statt, anlässlich dessen ein
Investitionsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Libyen unterzeichnet
wird.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Beziehungen zwischen den beiden
Ländern sowie internationale Fragen: die Politik gegenüber den Ländern des
Mittelmeerraums, Migrationsfragen, die Situation im Irak und im Nahen Osten.

Der Besuch findet im Rahmen der Pflege der bilateralen Beziehungen zu einem
wichtigen Mittelmeeranrainer statt. Die Sanktionen der Schweiz gegenüber
Libyen wurden am 16.10.2003 vom Bundesrat formell aufgehoben, nachdem sie
seit 1999, wie diejenigen der UNO, suspendiert waren.

Bundesrat Joseph Deiss unterzeichnet mit dem libyschen Aussenminister ein
Abkommen über den gegenseitigen Schutz von Investitionen. Mit diesem
Abkommen wollen die Schweiz und Libyen die Rechtsstellung ihrer Investoren
verbessern und ein günstiges Klima für Kapitalanlagen schaffen. Das Abkommen
bildet einen wichtigen Beitrag zur Förderung von ausländischen Investitionen
in den beiden Vertragsstaaten.

Bis heute hat die Schweiz mehr als 100 Investitionsschutzabkommen mit
Ländern Südamerikas und der Karibik, Afrikas, Asiens und Europas
abgeschlossen.

Anlässlich der Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens findet um
10.15 ein Fototermin statt im Salon du Président, im Anschluss an die
Gespräche um 13.45 Uhr ein Point de Presse im Von-Wattenwyl-Haus.

Für weitere Informationen: Daniela Stoffel, Information EDA, 031 322 30 53,
079 301 70 22, zum Investitionsschutzabkommen: Rita Baldegger,
Informationschefin seco, 031 323 37 90; Ivo Kaufmann, Leiter Ressort
Internationale Investitionen und multinationale Unternehmen, 031 324 08 54