11. Ministerratstreffen der OSZE vom 1./2. Dezember in Maastricht

Bern, 27. November 2003

Pressemitteilung

11. Ministerratstreffen der OSZE vom 1./2. Dezember in Maastricht

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird am 1. Dezember 2003 am
OSZE-Ministerratstreffen in Maastricht teilnehmen, das Aussenminister und
Hohe Beamte aus den 55 Teilnehmerstaaten der OSZE versammelt.

Den Ministern liegt eine Reihe von Beschlüssen vor, die dem Anspruch der
OSZE Rechnung tragen, ihr umfassendes Sicherheitskonzept an die
Entwicklungen, die die Stabilitäts- und Sicherheitslage im OSZE-Raum
gefährden, anzupassen.

Ein Strategiepapier zu den Bedrohungen, die eingangs des 21. Jahrhunderts
von Terrorismus, organisierter Kriminalität und innerstaatlichen Konflikten
ausgehen, soll die Bemühungen der OSZE in diesen Bereichen stärken. Hier
will die OSZE besonders Menschenrechtsverletzungen sowie Intoleranz und
Diskriminierung, die die Gewaltbereitschaft und den Extremismus schüren,
eine verstärkte Aufmerksamkeit widmen.

Die OSZE hat in diesem Jahr einen Aktionsplan ausgearbeitet, der die
Grundlage für ein verstärktes Engagement der Teilnehmerstaaten bei der
Bekämpfung des Menschenhandels bildet. Ein neues Grundlagenpapier setzt sich
mit der stärkeren Beachtung der Wirtschafts- und Umweltdimension im
Zusammenhang mit Sicherheit und Stabilität auseinander.

Für die Schweiz nimmt das Engagement der OSZE zur Förderung von Toleranz
eine wichtige Stellung ein. Sie setzt sich überdies dafür ein, dass die
Verpflichtungen der OSZE von 1990  im Bereich Wahlen den Entwicklungen der
letzten Jahre angepasst werden.