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"Conferenza+" – Medienkonferenzen des
Bundesrates live im Internet
Die
Medienkonferenzen über die wöchentlich stattfindenden Bundesratssitzungen werden
live im Internet übertragen. Der Bundesrat hat versuchsweise grünes Licht für
dieses unter der Bezeichnung "Conferenza+" laufende Projekt gegeben. Die
Neuerung trägt zur besseren Information von Bevölkerung und Medienschaffenden im
In- und Ausland, von Parlament, Kantonen, Verbänden usw.
bei.
Medienkonferenzen gehören mit den Communiqués und den andern schriftlichen Unterlagen zu den wichtigsten Kommunikationsmitteln der Bundesbehörden. Sie bieten Gelegenheit, nicht nur aktiv zu kommunizieren, sondern auch Fragen zu beantworten. Somit sind sie eine Art Symbol für die Bereitschaft der Behörden, sich der Öffentlichkeit zu stellen, mithin ein Zeichen der Transparenz.
Die Live-Übertragung der
Pressekonferenzen (ab sofort auf der Internet-Adresse http://www.admin.ch/ch/d/conferenza/)
lehnt sich technisch
und formell an die bereits früher eingeführte Live-Übertragung der
Parlamentsdebatten ("live+") an. Sie ist eine wichtige Ergänzung der heutigen
Informationsvermittlung. Interessierte innerhalb und ausserhalb der
Bundesverwaltung können somit die Medienkonferenzen zu Hause oder im Büro live
mitverfolgen. Dadurch wird auch der Auftrag im Regierungs- und
Verwaltungsorganisationsgesetz besser erfüllt, das in Artikel 10 bestimmt, der
Bundesrat habe die "Information der Bundesversammlung, der Kantone und der
Öffentlichkeit" zu gewährleisten. Die Verständlichkeit der Medienkonferenzen
wird erhöht, indem Links zu schriftlichen Unterlagen führen. Ausserdem erfolgt
eine vollständige Archivierung der Medienkonferenzen. So kann eine Lücke in
diesem Bereich behoben werden.
"Conferenza+"
wird von den Staatskanzleien sämtlicher Kantone, vom Vorstand der Vereinigung
der Bundeshausjournalistinnen und –journalisten, von den Generalsekretären der
eidgenössischen Departemente und von der Konferenz der Informationsdienste des
Bundes unterstützt. Vereinzelt gab es aber auch Bedenken, und drei kritische
parlamentarische Vorstösse wurden eingereicht (Antworten s. Beilage).
Beispielsweise wurde befürchtet, die Live-Übertragung könnte den Charakter der
Medienkonferenzen ändern und die Heimredaktionen könnten auf die Entsendung von
Bundeshauskorrespondenten verzichten. Der Bundesrat hält die Bedenken nicht für
stichhaltig, trägt ihnen aber insofern Rechnung, als er für den Start der
Live-Übertragung nur versuchsweise grünes Licht gibt. Die Bundeskanzlei muss
zusammen mit der Konferenz der Informationsdienste Ende Mai 2004 über die
gemachten Erfahrungen berichten und für die Fortsetzung Antrag
stellen.
SCHWEIZERISCHE
BUNDESKANZLEI
Information und
Kommunikation
19.11.2003
