Schweizer Offiziere für die Friedensförderung in Afghanistan

Bern, 12. November 2003

Medieninformation

Schweizer Offiziere für die Friedensförderung in Afghanistan

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch den Beitritt zum Memorandum
of Understanding (MoU) beschlossen, welches die Rechtsbeziehungen unter den
über 30 Nationen regelt, welche sich an der Internationalen
Friedensförderungsmission in Afghanistan (ISAF) beteiligen. Im Rahmen der
ISAF stehen zwei Schweizer Stabsoffiziere im Einsatz; die Bundesversammlung
hatte in der Sommersession 2003 die Entsendung von bis zu vier Offizieren
genehmigt.

Die ISAF (International Security Assistance Force Afghanistan) ist eine
multinationale Schutztruppe unter der Beteiligung von über 30 Ländern,
darunter auch der schweizerischen Nachbarländer Deutschland, Frankreich und
Italien. Bis August 2003 stand die ISAF unter der Führung von sogenannten
Lead Nations, welche sich im Sechsmonate-Turnus abwechselten; zur Zeit wird
die ISAF von der Nato geführt.

Bereits seit dem 8. März 2003 sind zwei Angehörige der Schweizer Armee als
Stabsoffiziere der Multinationalen Brigade Kabul (KMNB) in der ISAF im
Einsatz im Friedensförderungsdienst. Die Bundesversammlung genehmigte den
Einsatz von gleichzeitig höchstens vier Offizieren in der Sommersession im
Juni dieses Jahres.

Die Entsendung von einsatzerfahrenen Schweizer Offizieren in die ISAF
ermöglicht einen Wissens- und Erfahrungstransfer zugunsten unserer
militärischen Friedensförderung. Ferner beweist die Schweiz verstärkt
Solidarität mit den internationalen Bestrebungen für Stabilität und Frieden
im Sinne der Sicherheit durch Kooperation. Das MoU regelt die
Rechtsbeziehungen unter den am Einsatz beteiligten Nationen sowie Bereiche
wie Kosten, Logistik und Fragen der juristischen Immunität gegenüber den
lokalen Behörden.

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