Individuelles Partnerschaftsprogramm verabschiedet
3003 Bern, 22. Oktober 2003
Medieninformation
Partnerschaft für den Frieden
Individuelles Partnerschaftsprogramm verabschiedet
Der Bundesrat hat das 8. Individuelle Partnerschaftsprogramm (IPP) der
Schweiz für das Jahr 2004 verabschiedet. Gegenüber dem Präsentationsdokument
für die NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP) und den bisherigen
Individuellen Partnerschaftsprogrammen bleiben politische Zielsetzungen
sowie die eingesetzten Mittel inhaltlich praktisch unverändert. Die Anzahl
der Angebote sowie der Umfang der Teilnahmen entsprechen dem bisherigen
Engagement.
Die Schweiz beteiligt sich seit dem 11. Dezember 1996 an der
NATO-Partnerschaft für den Frieden. Die bisher gemachten Erfahrungen sind
durchwegs positiv. Das 8. Individuelle Partnerschaftsprogramm der Schweiz
entspricht in seinen Grundzügen demjenigen seines unmittelbaren Vorgängers.
Die Schweiz betrachtet die Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden
als einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des Friedens, der Stabilität und
der Demokratie im Euro-Atlantischen Raum und als eines der Mittel, die
sicherheitspolitische Strategie "Sicherheit durch Kooperation" aktiv
umzusetzen.
Der Schwerpunkt der schweizerischen Mitwirkung im Rahmen des 8.
Individuellen Partnerschaftsprogramms liegt in den Bereichen der
Verteidigungs- und Sicherheitssektorreform, des humanitären Völkerrechts,
der Bekämpfung des Terrorismus, der sicherheitspolitischen Ausbildung, im
Sanitäts-, Such- und Rettungswesen, bei der Rüstungskontrolle und Abrüstung
sowie der Verbesserung der Befähigung der Armee, an friedensfördernden
Operationen unter UNO- und/oder OSZE-Mandat teilzunehmen. Auch bietet die
Schweiz ihre Erfahrung in der Zusammenarbeit zwischen zivilen und
militärischen Organen im Bereich der Katastrophenhilfe an.
Die Beiträge der Schweiz, insbesondere in den Bereichen humanitäres
Völkerrecht, Sicherheitssektorreform sowie die Angebote in der
sicherheitspolitischen Ausbildung, bei der humanitären Minenräumung und im
Rahmen der regionalen Unterstützungsprogramme finden international grosse
Anerkennung. Das Schweizer Programm beweist den Willen der Schweiz, bei den
multilateralen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Stärkung der
Sicherheit im Euro-Atlantischen Raum Hand zu bieten.
EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR
VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR
AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
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