Armee XXI kann starten - Bundesrat setzt Militärgesetz in Kraft

3003 Bern, 22. Oktober 2003

Medieninformation

Armee XXI kann starten - Bundesrat setzt Militärgesetz in Kraft

Die Armee XXI kann am 1. Januar 2004 wie geplant starten. Der Bundesrat hat
am Mittwoch die Änderungen des Militärgesetzes, die Verordnung der
Bundesversammlung über die Organisation der Armee sowie die Verordnung über
die vollständige Inkraftsetzung der Verordnung der Bundesversammlung über
die Änderung des Bundesbeschlusses über die Verwaltung der Armee auf den
kommenden Jahresbeginn in Kraft gesetzt.

Die Vorlagen waren vom Parlament am 4. Oktober 2002 gutgeheissen worden.
Gegen die Revision des Militärgesetzes war in der Folge das Referendum
ergriffen worden. In der Volksabstimmung vom 18. Mai 2003 wurde die
Militärgesetzrevision mit 1,7 Mio Ja-Stimmen gegen 544'577 Nein-Stimmen
angenommen.

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