Menschenrechtsdialog Schweiz - Iran: Erste Gespräche

Bern, 16. Oktober 2003

Pressemitteilung

Menschenrechtsdialog Schweiz - Iran: Erste Gespräche

Die Schweiz und Iran haben am 13./14. Oktober in Teheran zum ersten Mal im
Rahmen des Menschenrechtsdialogs Gespräche geführt.

Die Vertreter beider Länder sprachen über Menschenrechtsverletzungen wie
Körperstrafen, die Todesstrafe, Probleme im iranischen Gefängniswesen und
die Ratifikation internationaler Menschenrechtsinstrumente. Iran und die
Schweiz werden insbesondere im Bereich Strafvollzug auf Expertenebene
künftig enger zusammen arbeiten. Im Zentrum stehen Massnahmen gegen die
Überbelegung iranischer Gefängnisse, alternative Formen des Strafvollzuges
und die Ausbildung des Gefängnispersonals.

Die Schweiz und Iran haben damit einen Beitrag zur Verbesserung der nach wie
vor problematischen Menschenrechtssituation in Iran gelegt. Der Schweiz
wurde zudem der Zugang zum Justizministerium erleichtert. Damit können
künftig sämtliche Menschenrechtsfragen - darunter auch individuelle Fälle
wie politische Gefangene - angesprochen werden. In Iran werden in
Verwaltung, Parlament, Wächterrat und der Öffentlichkeit die Ratifizierung
der Internationalen Konvention gegen Folter sowie Gesetzesvorlagen für die
Verbesserung der Rechte von Frauen, Kindern und Minderheiten diskutiert.

Die nächste Dialogrunde findet voraussichtlich in der ersten Hälfte 2004 in
der Schweiz statt.