Eröffnung der Vernehmlassung zur integrierten Finanzmarktaufsicht

MEDIENMITTEILUNG

Eröffnung der Vernehmlassung zur integrierten Finanzmarktaufsicht

15. Okt 2003 (EFD) Das Vernehmlassungsverfahren zu den Expertenvorschlägen
betreffend die integrierte Finanzmarktaufsicht wird in den nächsten Tagen
eröffnet. Dies hat der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung beschlossen.

Eine Expertenkommission unter der Leitung von Prof. Ulrich Zimmerli hat
einen ersten Teilbericht im Juli 2003 verabschiedet und dem Chef EFD
zugestellt (vgl. Pressekonferenz vom 7. Juli,). Zur Organisation der "Eidg.
Finanzmarktaufsicht (FINMA)" sowie zu den fachbereichsübergreifenden
Aufsichtsinstrumenten schlägt die "Expertenkommission Zimmerli" in diesem
Teilbericht vor, die FINMA solle als öffentlich-rechtliche Anstalt mit
eigener Rechtspersönlichkeit ausgestaltet werden. In dieser neuen Behörde
sollen vorerst die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) und das Bundesamt
für Privatversicherungen (BPV) organisatorisch zusammengeführt werden.

Neben der Neuorganisation legt die Expertenkommission auch ein
fachbereichsübergreifendes Aufsichtsinstrumentarium vor. Darunter fallen zum
Beispiel Regelungen zum Prüfungswesen, zur Zusammenarbeit der in- und
ausländischen Behörden sowie zur Informationstätigkeit der Behörde.

Das Eidg. Finanzdepartement EFD eröffnet über diesen I. Teilbericht in den
nächsten Tagen eine Vernehmlassung bei den interessierten Kreisen.
Vernehmlassungsunterlagen können auf der Website des EFD
(http://www.efd.admin.ch/d/dok/gesetzgebung/vernehmlassungen) abgerufen oder
beim Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, Vertrieb Publikationen, 3003
Bern, bezogen werden.

Anmerkung an die Redaktionen: Der erste Teilbericht der Expertengruppe
Zimmerli ist jetzt auch in der französischen und italienischen Übersetzung
abrufbar.

Deutsch: http://www.efd.admin.ch/d/dok/berichte/2003/07/finmag.pdf

Französisch: http://www.dff.admin.ch/f/dok/berichte/2003/07/finmag.pdf

Italienisch: http://www.dff.admin.ch/i/dok/berichte/2003/07/finmag.pdf

Auskunft:
Barbara Schaerer, Eidg. Finanzdepartement / Vizepräsidentin der
Expertenkommission, Tel.: 031 322 60 18

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
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CH-3003 Bern
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