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Bundesrat
diskutiert über Strompanne, Beziehungen zur Türkei und
Entlastungsprogramm
Da nächste Woche keine
Bundesratssitzung stattfindet, hat Bundespräsident Pascal Couchepin den
Bundesrat für heute Vormittag zu einer Sitzung einberufen, um über drei aktuelle
Fragen zu diskutieren: die Strompanne in Italien, die Annullation des Besuchs,
den Bundesrätin Micheline Calmy-Rey der Türkei abstatten sollte, und den Stand
der Beratungen im Parlament über das Entlastungsprogramm für den
Bundeshaushalt.
Bundesrat Moritz
Leuenberger legte dar, wie es nach heutiger Einschätzung zur Strompanne kam, die
sich am 28. September in Italien ereignete. Die genauen Gründe dieses
Stromunterbruchs sind noch nicht bekannt. Der Vorsteher des UVEK informierte den
Bundesrat über die von seinem Departement getroffenen Massnahmen, insbesondere
über den Entscheid, eine unabhängige Untersuchung einzuleiten, um diese
Angelegenheit zu klären.
Was die Annullation des
Türkei-Besuchs betrifft, so legte Bundesrätin Calmy-Rey einen detaillierten
Bericht vor. Sie bedauerte den Entscheid der türkischen Behörden, den sie als
unverhältnismässig betrachtet. Sie betonte, gemäss einer Erklärung ihres
türkischen Kollegen sei die Reise nicht annulliert, sondern lediglich verschoben
worden.
Der Bundesrat hat davon
Kenntnis genommen. Er äusserte dabei den Wunsch, dass die derzeitigen Probleme
in unseren Beziehungen mit der Türkei rasch überwunden werden. Der Bundesrat
erachtet es als wichtig, dass wir mit der Türkei gute Beziehungen unterhalten,
denn es handelt sich um ein Land, mit dem die Schweiz sowohl auf politischer als
auch auf wirtschaftlicher Ebene einen engen Kontakt pflegen
möchte.
In Bezug auf das
Entlastungsprogramm hat das Parlament laut Bundesrat Kaspar Villiger eine
beachtliche Leistung erbracht, denn in kurzer Zeit haben Kommissionen und beide
Räte dieses wichtige und umfangreiche Geschäft beraten können. Das Resultat ist
noch ungenügend und entspricht den Erwartungen des Bundesrates noch nicht.
Bundesrat Villiger brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass es im Rahmen der
Differenzbereinigung möglich sein wird, dem angestrebten Entlastungsziel näher
zu kommen.
Der
Bundesratssprecher
Achille
Casanova
Für zusätzliche Fragen
steht der Bundesratssprecher, Achille Casanova, zur Verfügung (031 322 37
03)
3.10.2003
