Bundesrat Samuel Schmid in Berlin.

3003 Bern, 26. September 2003

Medieninformation

Bundesrat Samuel Schmid in Berlin.

Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidg. Departementes für Verteidigung,
Bevölke-rungsschutz und Sport (VBS), besucht am Montag und Dienstag 29. und
30. September 2003 seinen deutschen Amtskollegen Peter Struck in Berlin.
Nach den offiziellen Gesprächen am ersten Tag wird Bundesrat Schmid am
zweiten Tag das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam besuchen.

Deutschland und die Schweiz arbeiten seit Jahren in der Sicherheitspolitik
und der militäri-schen Ausbildung zusammen. Bei den Gesprächen wird der
Stand dieser Zusammenarbeit zwischen den Ministerien und Streitkräften
diskutiert und anschliessend je ein Abkommen zur Ausbildungskooperation
zwischen den Streitkräften und zur Zusammenarbeit und gegen-seitigen
Unterstützung im Rahmen der KFOR in Kosovo unterzeichnet.

Weiter werden aktuelle sicherheitspolitische Fragen wie das transatlantische
Verhältnis, die Lage im Mittleren Osten und in Afghanistan,
friedensunterstützende Operationen und die Rolle der UNO, die Einsätze der
Armee im Innern sowie die Verteidigungspolitik und die Reform der
Streitkräfte beider Länder besprochen.
Am zweiten Tag steht ein Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr
in Pots-dam, dem die teilstreitkräfteübergreifende Führung aller
Auslandoperationen der Bundes-wehr obliegt, auf dem Programm.

Abkommen Ausbildungszusammenarbeit:
Das Abkommen legt den Rahmen für die bilaterale militärische
Ausbildungszusammenarbeit zwischen den beiden Heeren und Luftwaffen fest.
Neu für die schweizerische Seite ist dabei die teilstreitkräfteübergreifende
Konzeption des Abkommens. Die Zusammenarbeit betrifft vor allem den
Austausch von ausbildungsspezifischen Informationen, die Ausbildung von
Kadern und Mannschaften, die Entsendung von Kadern in Stäbe an
Truppenübungen sowie Ausbildung im Hinblick auf internationale
Friedensunterstützung.

Abkommen KFOR:
Die Schweiz arbeitet in Kosovo bereits mit deutschen Streitkräften zusammen,
da die SWISSCOY ein Bestandteil der deutsch/italienisch geführten Brigade
Südwest ist. Deutsch-land und die Schweiz wollen weiterhin gemeinsam zu den
Stabilisierungs- und Wiederauf-baubestrebungen in Kosovo beitragen und sich
dabei gegenseitig zum beidseitigen Nutzen unterstützen. Das Abkommen wird in
Zukunft die Grundlage für diese Kooperation bilden und die rechtlichen
Rahmenbedingungen für die gegenseitige Unterstützung im Einsatzge-biet
festlegen. Ferner wird es als Rechtsgrundlage für technische Abkommen auf
tieferer Stufe dienen.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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