Vereinbarung zwischen der Schweiz und Deutschland über die gegenseitige Unterstützung im Kosovo

Medieninformation

3003 Bern, 26. September 3003

Vereinbarung zwischen der Schweiz und Deutschland über die gegenseitige
Unterstützung im Kosovo

Die Schweiz und Deutschland wollen im Rahmen des KFOR-Einsatzes im Kosovo
enger zusammenarbeiten. Der Bundesrat hat eine entsprechende Vereinbarung
mit der Bundesrepublik Deutschland über die gegenseitige Unterstützung
genehmigt.

Das Dokument soll anlässlich des Besuchs von Bundesrat Samuel Schmid, Chef
des VBS, am 29./30. September 2003 in Berlin unterzeichnet werden.
Die Parteien sind übereingekommen, dass sie gemeinsam zu den
Stabilisierungs- und Wiederaufbaubestrebungen im Kosovo beitragen und sich
dabei gegenseitig zum grösstmöglichen beiderseitigen Nutzen unterstützen
wollen. Die Vereinbarung soll die Grundlage für die Kooperation bilden und
die rechtlichen Rahmenbedingungen für die gegenseitige Unterstützung im
Einsatzgebiet festlegen. Ferner soll sie als Rechtsgrundlage für weitere,
dringend benötigte untergeordnete technische Abkommen dienen. Die SWISSCOY
ist im Kosovo Teil der deutsch/italienisch geführten Brigade Südwest.

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